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Parlamentarier und Interessenverbände – Lobbying im Bundestag?

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Interessengruppen und Parlamente

Zusammenfassung

Daniel Gerstenhauer analysiert die politische Relevanz der „inneren Lobby“ im Deutschen Bundestag. Der Autor entwickelt drei Hypothesen, die davon ausgehen, dass Parlamentarier, die einem Verband angehören oder sogar dessen Funktionsträger sind, sich in ihrer Haltung zur Fraktionsloyalität und bezüglich ihres Repräsentationsverständnisses systematisch von den Abgeordneten ohne solche Verbandsbindungen unterscheiden. Die vermuteten Zusammenhänge bestätigen sich auf der Basis der Daten der Jenaer Parlamentarierbefragung jedoch nur partiell: Weder weicht die Verbandszugehörigkeit die Fraktionsloyalität systematisch auf, noch folgt das Rollenverständnis dem erwarteten Muster. Unterschiede zwischen verschiedenen Gruppen von Parlamentariern werden gleichwohl sichtbar, die auch durch die Verbandsbindung erklärt werden können. Gerstenhauer formuliert seine Schlussfolgerungen mit der angesichts der Datenbasis notwendigen Vorsicht und zeigt, welches Forschungspotenzial im Feld der „inneren Lobby“ liegt.

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Notes

  1. 1.

    In absoluten Zahlen betrifft dies für die erste Welle 118 befragte Abgeordnete mit Verbandsmitgliedschaft (2003), für die zweite Welle 138 Verbandsmitglieder (2007) und 96 in der dritten Welle (2010). Der Verringerung der Fallzahl durch die Konzentration auf Verbandsmitglieder ist es geschuldet, dass einige der Befunde beim üblichen Konfidenzintervall von 95 % knapp nicht mehr signifikant sind.

  2. 2.

    Für 2003 lassen sich 62 Verbandsparlamentarier ermitteln, in der zweiten Welle 2007 sind es 82, 2010 schließlich 55.

  3. 3.

    Dieser Erwartung liegt die Überlegung zugrunde, dass ein geschlossenes Abstimmungsverhalten zum einen für sämtliche Fraktionen wichtig ist für „die klare Trennung der regierenden von der opponierenden Rolle“, zum anderen für die Regierungsfraktion(en) zusätzlich bedeutsam ist, um die Stabilität der Regierung sicherzustellen (Fritzsche 2009, S. 661).

  4. 4.

    Wie bei allen Befragungen ist auch hier damit zu rechnen, dass die geäußerte Einstellung und das tatsächliche Verhalten nicht übereinstimmen müssen. Im Sinne sozialer Erwünschtheit könnten die Befragten abweichendes Stimmverhalten verschweigen bzw. leugnen. Indem angegeben werden sollte, ob man „schon einmal“ bei einer wichtigen Abstimmung gegen die eigene Fraktion gestimmt hat, wurde die Frage nach dem tatsächlichen Verhalten möglichst niedrigschwellig formuliert. Ein einmaliges Abweichen, so die Hoffnung, hat weniger den Nimbus des Querulantentums. Die Tatsache, dass abweichendes Abstimmungsverhalten durchaus auch zugegeben wurde, bestätigt prinzipiell die Hoffnung auf ehrliche Antworten.

  5. 5.

    Jedoch sei hier darauf hingewiesen, dass insbesondere bei den kleineren Parteien die Fallzahl sehr gering ist. Entsprechend stellen die Befunde an dieser Stelle keine sichere Basis für Verallgemeinerungen dar.

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Gerstenhauer, D. (2014). Parlamentarier und Interessenverbände – Lobbying im Bundestag?. In: von Winter, T., von Blumenthal, J. (eds) Interessengruppen und Parlamente. Schriften der DVPW-Sektion Regierungssystem und Regieren in der Bundesrepublik Deutschland. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-19161-4_4

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