EG-Umwelthaftungs-Richtlinie und Biodiversität Martin Führ Daniel Lewin Gerhard Roller AUFSÄTZE Pages: 67 - 75
10 Jahre neues Internationales Seerecht – Eine Bilanz des UN-Seerechtsübereinkommens 1994–2004 Uwe Jenisch AUFSÄTZE Pages: 79 - 86
Sanierung von Meeresverschmutzungen – Verantwortlichkeit und Haftung Peter Ehlers AUFSÄTZE Pages: 86 - 92
Säcker, Franz Jürgen (Hrsg.): Berliner Kommentar zum Energierecht. 2004. 1666 S. , 280,– €. Verlag C.H. Beck, München. ISBN 3-8006-3008-7 Caspar David Hermanns BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 93 - 93
Appel, Ivo: Staatliche Zukunfts- und Entwicklungsvorsorge. 2005, 618 S. (JusPubl 125), € 104,–, Verlag Mohr Siebeck, Tübingen. ISBN 3-16-14857-6 Walter Frenz BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 93 - 94
Bosecke, Thomas: Vorsorgender Küstenschutz und Integriertes Küstenzonenmanagement (IKZM) an der deutschen Ostseeküste. Strategien, Vorgaben und Defizite aus der Sicht des Raumordnungsrechts, des Naturschutz- und europäischen Habitatschutzrechts sowie des Rechts der Wasserwirtschaft. 2005, 575 S., € 89,95 Schriftenreihe Natur und Recht, Bd. 6, Springer, Berlin Heidelberg New York. ISBN 3-540-25696-2 Rainer Wolf BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 94 - 94
Vertragsverletzung Spaniens durch Verstoss gegen die Vogelschutz-Richtlinie wegen Zulässigkeit der Jagd mit Leimruten EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 95 - 97
Nichtigkeit des Rahmenbeschlusses des Rates vom 27.1.2003 über strafrechtliche Sanktionen bei Umweltrechtsverstößen EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 97 - 98
Kleinbetriebliche Strukturen in der Landwirtschaft sind kein spezifisches Problem eines EU-Mitgliedstaats, welches einen nationalen Alleingang nach Art. 95 Abs. 5 EG rechtfertigen könnte. Die Beweislast für nationale Alleingänge nach Art. 95 Abs. 4 und 5 EG liegt bei den Mitgliedstaaten EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 98 - 100
Zur Zulässigkeit einer dynamischen Verweisung von Rechtsvorschriften des Landes- auf Bundesrecht. Planfeststellung von Maßnahmen des Hochwasserschutzes. BVerwG RECHTSPRECHUNG Pages: 100 - 102
Die Vorschrift des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, nach der die Genehmigung erlischt, wenn eine Anlage während eines Zeitraums von mehr als drei Jahren nicht mehr betrieben worden ist, ist auf eine genehmigungsersetzende Anzeige gemäß § 67a BImSchG entsprechend anwendbar BVerwG RECHTSPRECHUNG Pages: 102 - 104
Ein 20 m breiter Immissionsschutzstreifen zwischen einem Gärtnereibetrieb mit Pflanzenschutzmitteleinsatz und einer Wohnflächenausweisung genügt sowohl der uneingeschränkten Fortführung des Betriebs als auch einer ungestörten Wohnnutzung VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 104 - 107
Verantwortung für die Sanierung von Altlasten eines eingestellten Kalibergbaus. Zustands- oder Handlungsstörer. Entlassung aus dem Bergbau. Anwendung des § 4 Abs. 2 S. 1 BBodSchG. Rückwirkung. Verwirkung VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 107 - 110
Die Regelungen über die Anforderungen an Bauvorlagen entfalten dann eine nachbarschützende Wirkung, wenn wegen der Unvollständigkeit der Bauvorlagen eine Verletzung von nachbarschützenden Vorschriften nicht geprüft oder nicht zuverlässig ausgeschlossen werden kann VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 110 - 111
Zur Verfassungs- und Rechtmäßigkeit eines polizei-(ordnungs-)rechtlichen Verbots der Fütterung von Stadttauben aus Gründen des Gesundheitsschutzes VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 111 - 114
Offene Erfolgsaussichten einer Klage auf Zulassung einer Ausnahme von der gewerblichen Altpapiersammlung gehen bis zur Entscheidung in der Hauptsache im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO zu Lasten des Antragstellers VGH München RECHTSPRECHUNG Pages: 114 - 115
Planfeststellungsverfahren Emssperrwerk, zu einer erheblichen Beeinträchtigung eines FFH-Gebietes, potenzielles FFH-Gebiet; Kohärenzausgleich, Umfang der Rügebefugnis eines anerkannten Naturschutzverbandes, V-RL, Wechsel des Schutzregimes, Vorkehrungen zur Vermeidung von Beeinträchtigungen OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 115 - 125
Keine Verpflichtung des Straßenbaulastträgers, bei der Regulierung der durch ein Straßenbauvorhaben verursachten Wasserprobleme auch der allgemeinen Hochwassersituation Rechnung zu tragen. Unausweichliche Konsequenzen rechtmäßigen Handelns sind nicht absichtlich i.S. des § 43 Abs. 4 S. 1 BNatSchG OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 125 - 128
Zum Schutz von Ackerflächen durch LSchVO, insbesondere hinsichtlich des Landschaftsbildes. Antragsgegner im Normenkontrollverfahren bei Wechsel der Zuständigkeit für den Erlass der Verordnung. § 7 BauGB gilt nicht, wenn Gemeinde zugleich Träger der widersprechenden Fachplanung ist OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 128 - 132
Stellplatzabgabe ist keine Abgabe i.S. des § 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO OVG Greifswald SPRUCHPRAXIS Pages: 132 - 132
Änderung der Rechtslage nach rechtskräftiger Stellplatzablöse in Form einer Nebenbestimmung OVG Greifswald SPRUCHPRAXIS Pages: 132 - 132