Zusammenfassung
Der Bereich der Sicherheitsgewährleistung von Großveranstaltungen dient als bedeutendes Referenzgebiet für das Recht der Zivilen Sicherheit. Das Feld der Großveranstaltungssicherheit ist mit zahlreichen Risiken und Gefahren konfrontiert. Deren Bewältigung ist die Aufgabe vieler verschiedener Akteure – sowohl öffentlicher als auch privater Natur.
A. Buchmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Sie arbeitet in dem BMBF-Forschungsprojekt „SiKomFan“ und dessen Teilprojekt „Recht der Zivilen Sicherheit“.
B. Lodde ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster und arbeitet ebenfalls im Forschungsprojekt „SiKomFan“.
This is a preview of subscription content, log in via an institution to check access.
Access this chapter
Tax calculation will be finalised at checkout
Purchases are for personal use only
Similar content being viewed by others
Notes
- 1.
Bezugnehmend auf die Ansätze Kaufmanns, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 101 ff.
- 2.
Kaufmann, in: Heckmann et al., FS f. Würtenberger, 2013, S. 1025, der diese „Mega-Events“ als „Versuchsobjekt für die Erprobung von Sicherheitskonzepten und Worst-Case-Szenarien“ sieht, durch die ein Entwicklungsschub für die Ausübung der Zivilen Sicherheit produziert wird (Surveillance, Ticketing).
- 3.
Hinsichtlich der Gegebenheiten: Helbing/Mukerji, in: Daase et al., Politik und Unsicherheit, 2014, S. 137 ff.
- 4.
Z. B. durch die Arbeiten der Projektgruppe „Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien“ des MIK NRW http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/g/grossveranstaltungen/projektbericht.pdf, Zugriff am 14.01.2016.
- 5.
Vgl. Paul et al., Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen, 2. Aufl. 2014, S. 7 ff.
- 6.
Definitionsansätze: MIK NRW, Bericht der Projektgruppe „Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien“, 2013, S. 11; Gayk, in: Daase et al., Politik und Unsicherheit, 2014, S. 152 f.
- 7.
Trurnit, Jura 2012, 365 (366).
- 8.
BVerfG, NJW 2001, 2459 (2460 f.) (Vorauss. einer Versammlung – „Fuckparade“/„Love Parade“).
- 9.
Trurnit, Jura 2012, 365 (366).
- 10.
Diese Größen bilden die Eröffnungsschwelle des Anwendungsbereichs der Versammlungsstättenverordnung, vgl. z. B. § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 SBauVO NRW.
- 11.
Giebel, Integrierte Sicherheitskommunikation, 2012, S. 10 m. w. N.
- 12.
Frevel, Sicherheit: Ein (un)stillbares Grundbedürfnis, 2016, S. 4.
- 13.
Ebd.
- 14.
Giebel, Integrierte Sicherheitskommunikation, 2012, S. 10 m. w. N.
- 15.
Großveranstaltungen eignen sich aus mehreren Gesichtspunkten als Angriffsziel des Terrors. Durch mediale Aufmerksamkeit vergrößert sich die Reichweite des erzielten Schreckens und des Gefühls der Unsicherheit bei der Bevölkerung. Zugleich stellen terroristische Angriffe einen Anschlag auf die Sicherheitsinfrastruktur dar, deren agierende Sicherheitsbehörden gezielt in eine Überforderungssituation versetzt werden, besonders wenn mehrere Großveranstaltungen Ziel sind, wie in Paris am 13.11.2015.
- 16.
Vgl. Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, S. 116; kritisch: Schulze, Bedingt abwehrbereit, 2006, S. 135 Fn. 441, der eine sportliche Großveranstaltung allein nicht zu dem Bereich Kritischer Infrastrukturen zählt, aber zugesteht, dass je nach Größe und Bedeutung eine Großveranstaltung wie z. B. eine Fußball-Weltmeisterschaft die Kriterien Kritischer Infrastrukturen erfüllen. Auf dieses Spannungsfeld wird in diesem Beitrag nicht weiter eingegangen, jedoch werden Parallelen der beiden Referenzgebiete punktuell aufgezeigt.
- 17.
- 18.
Paul et al., Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen, 2. Aufl. 2014, S. 21.
- 19.
- 20.
OLG Frankfurt, Urteil v. 24.02.2011, Az. 3 U 140/10, MDR 2011, 725 f.; OLG Nürnberg, Beschluss v. 06.07.2015, Az. 4 U 804/15, NJW-RR 2016, 33 (34).
- 21.
- 22.
- 23.
http://www.dfb.de/fileadmin/_dfbdam/24341-1_Richtlinien_zur_Verbesserung_der_Sicherheit_bei_Bundesspielen.pdf, Zugriff am 25.01.2016; § 9 Nr. 8 S. 3 schreibt z. B. einen eigenen Zugang für den Gästeblock vor.
- 24.
Vgl. § 43 MVStättVO.
- 25.
Handelt es sich um ein Unternehmen des privaten Sicherheitsgewerbes, so ist dieses dem Bewachungsgewerbe i. S. v. § 34a Abs. 1 S. 1 GewO gleichgesetzt, siehe Trurnit, Jura 2012, 365 (367).
- 26.
- 27.
Trurnit, Jura 2012, 365 (367).
- 28.
Vertiefend zur „veranstalterorientierten“ Gefahrenabwehr Deusch, Polizeiliche Gefahrenabwehr bei Sportgroßveranstaltungen, 2005, S. 140 ff.
- 29.
Bsp. zur Bedeutung der Grundrechte des Veranstalters beim polizeirechtlichen Verbot, bei einem Hochrisikofußballspiel an den Gastverein Eintrittskarten abzugeben: VG Hamburg, Beschluss v. 02.04.2012, Az. 15 E 756/12, DÖV 2012, 855.
- 30.
Deusch, Polizeiliche Gefahrenabwehr bei Sportgroßveranstaltungen, 2005, S. 141.
- 31.
- 32.
Zu der Involvierung der Behörden in die Planungsphase siehe Rn. 11 ff.
- 33.
Einen ähnlichen Gedanken verfolgt auch Nitz, Private und öffentliche Sicherheit, 2010, S. 44 ff., 55 f. über das Verhältnis von privatem und staatlichem Rechtsgüterschutz, mit dem Gedanken, dass der Gesetzgeber darüber entscheidet, welche privaten und staatlichen Interessen bzw. Rechtsgüter schützenswert sind und wer für den Schutz dieser Interessen primär zuständig ist, indem der Gesetzgeber die Interessen in öffentlich-rechtlichen oder in privatrechtlichen Normen anerkennt.
- 34.
- 35.
Vertiefend Siegel, NJW 2013, 1035.
- 36.
- 37.
Zur Auffangfunktion der Polizei Möstl, Die staatliche Garantie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, 2002, S. 382 ff.
- 38.
Zur Rolle des Lärmschutzrechts Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen, 2015, S. 92 ff.
- 39.
Siehe auch Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen, 2015, S. 115.
- 40.
Siehe dazu: Frevel/Riederer, Abschlussbericht zur Medien- und Diskursanalyse im Rahmen des Arbeitspakets 02 des Forschungsprojekts SiKomFan, 2015.
- 41.
Reichertz, APuZ 2007 (12), 25 ff.
- 42.
- 43.
Mann/Fontana, JA 2013, 734 (734).
- 44.
Zur Frage, ob das subjektive Sicherheitsgefühl ein grundrechtlich geschütztes Rechtsgut ist Gusy, VerwArch 2001, 344 (359 ff.); Nitz, Private und öffentliche Sicherheit, 2010, S. 362 ff.; zur Problematik der Beeinflussung der Polizeiarbeit durch die Bürger unter dem Stichwort „Betroffenenpartizipation“ ders., S. 464 ff.
- 45.
Andere Beispiele für Verfahrenszersplitterung, Dietz, DÖV 2005, 772 (772).
- 46.
Vgl. Ley, NWVBl. 2012, 169 (170).
- 47.
Je nachdem, ob die Straße eine Bundes- oder Landesstraße ist, sind die Ermächtigungsgrundlagen § 8 Abs. 1 FStrG oder z. B. nach Landesrecht NRW § 18 Abs. 1 StrWG NRW.
- 48.
Sauthoff, Öffentliche Straßen, 2. Aufl. 2010, § 23 Rn. 845.
- 49.
Abschließende Aufzählung der betroffenen Veranstaltungsarten in §§ 64 bis 68 GewO.
- 50.
Vgl. Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen, 2015, S. 49.
- 51.
Beispiele für solche Vergnügungsveranstaltungen u.a. Schwabenbauer, KommunalPraxis BY 2013, 135.
- 52.
Ebd.
- 53.
Danach ist die Erlaubnis zu versagen, wenn „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften entgegenstehen“ oder „wenn es zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung erforderlich erscheint“, Art. 19 Abs. 4 BayLStVG bzw. § 42 Abs. 4 ThürOBG.
- 54.
Vgl. Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, 2015, S. 90.
- 55.
Die Best-Practice-Ansätze wurden und werden vielfach erforscht und im Rahmen von Handlungsempfehlungen verbreitet, z. B. Bericht der Projektgruppe „Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien“ des MIK NRW.
- 56.
Tiedemann, in: Bader/Ronellenfitsch, VwVfG, 2010, § 36 Rn. 21.
- 57.
BVerwG, Urteil v. 21.10.1970, Az. IV C 165.65, BVerwGE 36, 145 ff.; OVG Münster, Entscheidung v. 15.06.1984, Az. 4 A 2306/81, NJW 1985, 1042.
- 58.
Sicherheitsrechtlichen Überlegungen werden grds. der für die Anwendung des Straßen- und Wegrechts erforderliche Bezug zur Straße abgesprochen, vgl. BayVGH, Urteil v. 22.06.2010, Az. 8 BV 10.182, NVwZ-RR 2010, 830 (831 f.).
- 59.
Vgl. das zusammenfassende Ergebnis zur der Fragestellung nach möglichen Rechtsgrundlagen für die Anordnung der „Erarbeitung, Vorlage, Abstimmung und Durchführung von Sicherheitskonzepten“, Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, 2015, S. 108 f.
- 60.
- 61.
Vgl. Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, 2015, S. 76.
- 62.
Ebd.
- 63.
Die Dauer dieses Zeitraums ist weder gesetzl., noch durch Rechtsprechung näher konkretisiert, siehe Stelkens/Perabo, in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, 2015, S. 69.
- 64.
OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 02.11.2011, Az. 10 S 28.11, juris Rn. 7; VG Köln, Beschluss v. 27.03.2014, Az. 23 L 485/14; vgl. Muckel/Ogorek, Öffentliches Baurecht, 2. Aufl. 2014, § 9 Rn. 2.
- 65.
- 66.
Z. B. der Erlass des Ministerium für Inneres und Kommunales NRW vom 11.08.2010, Az. 71/38.05.01, http://www.wsb1861.de/wp-content/uploads/2011/02/sicherheit-bei-grossveranstaltungen.pdf, Zugriff am 21.12.2015.
- 67.
Z. B. der „Leitfaden des MIK für die Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen im Freien mit erhöhtem Gefährdungspotenzial“, http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/Redakteure/Dokumente/Themen_und_Aufgaben/Schutz_und_Sicherheit/sicherheitgrossveranstaltungen/201107grossveranstaltungen_leitfaden.pdf, Zugriff am 21.12.2015.
- 68.
Bedeutung können diese dagegen im Rahmen der Verkehrssicherungspflichten des Veranstalters und vor dem Hintergrund des öffentlichen Drucks erlangen.
- 69.
Überblick über die Aufgaben des Sicherheits- und Ordnungsdienstes bei Paul et al., Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen, 2. Aufl. 2014, S. 200 f.
- 70.
Darin begründet sich ein Erfordernis zur Kooperation der Akteure, siehe unten Rn. 36 ff.
- 71.
- 72.
Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen der Videoüberwachung in Fußballstadien Schmidt/Hermonies, CaS 2014, 34; in Fußballstadien ergeben sich rechtliche Fragestellungen aus der gemeinsamen Nutzung der Videoanlage durch die Polizei und den privaten Sicherheits- und Ordnungsdienst.
- 73.
- 74.
Vertiefend: Zöller/Ihwas, NVwZ 2014, 408.
- 75.
- 76.
Zum Einsatz personalisierter Tickets und dem Modell der Kombination mit einem verbindlichen vorgegebenen Anreiseweg (sog. niederländisches Modell) Pilgrim, Personalisiertes Ticketing und verbindliche Anreisewege zu Auswärtsspielen (Kombiregelung) als Lösung für Fangewalt?, 2013; zu den rechtlichen Vorauss. OLG Hamburg, Urteil v. 13.06.2013, Az. 3 U 31/10, MMR 2014, 595.
- 77.
- 78.
Vgl. BVerfG, Urteil v. 27.02.2008, Az. 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, NJW 2008, 822 (830).
- 79.
Siehe dazu Poscher, Verw 2008, 345 (351).
- 80.
Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 101 ff.
- 81.
Ebd., S. 103.
- 82.
Appel, in: Hoffmann-Riem, Offene Rechtswissenschaft, 2010, S. 1175.
- 83.
Das Risiko wird als Produkt des (hohen) Ausmaßes des zu erwartenden Schadens definiert, das mit einer geringen Wahrscheinlichkeit eintritt. Abgrenzungskriterium zur Gefahr ist die geringe Wahrscheinlichkeit des Schadenseintritts. Vgl. Jaeckel, Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik, 2010, S. 49.
- 84.
Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 104.
- 85.
Gusy, Kap. 3 Rn. 23.
- 86.
„Vorsorge als Rechtsprinzip“, Thiel, Die Entgrenzung der Gefahrenabwehr, 2011, S. 75.
- 87.
Sichtbar insbesondere im Immissionsschutzgesetz des Bundes, das in § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG dem Anlagenbetreiber Vorsorgepflichten auferlegt, anknüpfend an eine Schwelle, die sich unterhalb des Gefahrenverdachts bzw. der latenten Gefahr verorten lässt, ebd.
- 88.
Vgl. Masing, in: Gander et al., Resilienz in der offenen Gesellschaft, 2012, S. 49.
- 89.
- 90.
So z. B. Masing, in: Gander et al., Resilienz in der offenen Gesellschaft, 2012, S. 51 f., der Sicherheitsvorsorge einen engen Rahmen damit setzt, dass sie „punktuell, begrenzt, transparent und gerichtlich kontrollierbar“ bleiben muss.
- 91.
- 92.
Heun, RW 2011, 376 (378).
- 93.
- 94.
Siehe Kugelmann, POR, 2. Aufl. 2012, 6. Kap. Rn. 1 ff.
- 95.
Siehe Kugelmann, POR, 2. Aufl. 2012, 7. Kap. Rn. 1 ff.
- 96.
Zur Risikovorsorge auf planerischer Ebene im Rahmen von Betriebssicherheit auch Rusteberg, Kap. 6 Rn. 10. Für die Anmerkung, dass parallel zur Terminologie des Referenzgebietes, die Referenz hin zu einem Objekt als Bezugspunkt von Sicherheitsmaßnahmen konkretisiert werden kann, danken wir Anna Flor.
- 97.
Im Rahmen der Kritischen Infrastrukturen wird dieser Sicherheitsbereich auch Anlagen- oder Funktionssicherheit genannt, deren Errichtung spezifischen gesetzl. Vorauss. bedürfen, z. B. nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, Thiel, Entgrenzung der Gefahrenabwehr, 2011, S. 77.
- 98.
Zur Risikosteuerung im Atom- und Immissionsschutzrecht zum Zweck der Anlagensicherheit schon: Breuer, NVwZ 1990, 211.
- 99.
Ausführlich hinsichtlich der Risikodogmatik für das technische Sicherheitsrecht: Jaeckel, Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik, 2010.
- 100.
Vgl. Kugelmann, POR, 2. Aufl. 2012, 6. Kap. Rn. 34.
- 101.
Zu den „Neuen Bedrohungen“ der Zivilen Sicherheit: Albrecht, in: Zoche et al., Zivile Sicherheit, 2011, S. 112 ff.
- 102.
Vgl. Di Fabio, in: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann, Öffentliches Recht und Privatrecht als wechselseitige Auffangordnungen, 1996, S. 145.
- 103.
Ebd., S. 148.
- 104.
Folgende Ausführungen angelehnt an: Jaeckel, Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik, 2010, S. 171 f.
- 105.
Ebd., S. 172.
- 106.
Ebd., S. 174.
- 107.
- 108.
Appel, in: Hoffmann-Riem, Offene Rechtswissenschaft, 2010, S. 1199 m. w. N.
- 109.
Vgl. Jaeckel, Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik, 2010, S. 205.
- 110.
- 111.
Wie z. B. im Rahmen des BMBF-Forschungsprojekt BaSiGo – Bausteine für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen, siehe http://www.basigo.de, Zugriff am 18.01.2016.
- 112.
Eine ausführliche Analyse in: Kugelmann, Verfahrensrecht für die Sicherheit bei Großveranstaltungen, 2015.
- 113.
S. o. Veranstalter als Akteur der Sicherheit, Rn. 6.
- 114.
Zu Lösungsansätzen auf untergesetzlicher Ebene bzgl. einer „Genehmigung aus einer Hand“ durch eine Arbeitsteilung der Behörde in „Front-Office“ (ein koordinierender Ansprechpartner für den Genehmigungsadressaten) und „Back-Office“ (die jeweiligen zu beteiligen Fachbehörden), Dietz, DÖV 2005, 772 (774).
- 115.
Die stärkste Form der Mitwirkung ist die Zustimmung, die selbst bei rechtswidrigem Handeln der Behörde nicht ersetzbar ist. Daneben ist eine Involvierung der Mitwirkungsbehörde durch schwächere Beteiligungsformen, wie das Benehmen, die Beratung, Anhörung und die Abgabe von Stellungnahmen möglich, vgl. Siegmund, in: Brandt/Sachs, Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, 3. Aufl. 2009, D Rn. 71.
- 116.
Siehe Di Fabio, in: Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann, Öffentliches Recht und Privatrecht als gegenseitige Auffangordnungen, 2010, S. 146.
- 117.
Je nach Grund der Beteiligung, wird dann Form und Einfluss in die Mitwirkung bemessen, vgl. Pünder, in: Ehlers/Pünder, Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Aufl. 2016, § 14 III 5 Rn. 54.
- 118.
Vgl. Mann, Das gestufte Verwaltungsverfahren im Baurecht, 1992, S. 18.
- 119.
Gegen ein solches Erfordernis spricht sich aus: Henkel, DVBl 2011, 1393 (1399).
- 120.
So z. B. in Österreich, siehe Mayer, Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Sportstadien, 2009.
- 121.
So z. B. der Europäische Verband der Veranstaltungs-Centren e. V., der im April 2013 eine länderübergreifende Musterverordnung zur Sicherheit für Veranstaltungen im Freien forderte, siehe http://www.evvc.org/de/engagement/Sicherheit/nie-wieder-katastrophen-bei-grossveranstaltungen-im-freien--besuchersicherheit-geht-vor.html, Zugriff am 18.01.2016.
- 122.
Aus der Perspektive des Haftungsrechts: Henkel, DVBl 2011, 1393.
- 123.
Dies könnte an den wirtschaftlichen Folgen für den Veranstalter liegen oder an politischen Gesichtspunkten. Höhere Hürden für die Ausrichtung von Veranstaltungen könnten in weniger Ausrichtungen resultieren, was für viele Kommunen und Regionen hohe wirtschaftliche Einbußen bedeuten würde.
- 124.
Es existiert weder eine ausschließliche Gesetzgebungskompetenz nach Art. 71, 73 GG noch eine konkurrierende Gesetzgebungskompetenz nach Art. 72 Abs. 1, 74 GG.
- 125.
Zu diesen Typisierungen von Bauvorhaben: Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrecht, 5. Aufl. 2015, Rn. 2570 ff.
- 126.
Am Bsp. vernetzter Sicherheitsgewährleistung durch Polizeibehörden, Staatsanwaltschaft und Nachrichtendienste zur Terrorismusbekämpfung: Kugelmann, Verw 2014, 25 (34).
- 127.
So sieht Kaufmann das Operieren in verteilter Sicherheit als konstitutiv für die Sicherung von kritischen Infrastrukturen an, Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 116.
- 128.
Auf dieser Argumentation fußt auch das Kooperationsprinzip im Rahmen des Umweltrechts, vgl. Stüer, Handbuch des Bau- und Fachplanungsrecht, 5. Aufl. 2015, Rn. 4611.
- 129.
Bezüglich der Betonung der Notwendigkeit einer engen Verzahnung nicht-polizeilicher Akteure und Stärkung der Zusammenarbeit von Polizei im Rahmen von Strategiepapieren des Bevölkerungsschutzes, Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 115.
- 130.
Das sind Räume, die öffentlich zugänglich und für die Benutzung der Öffentlichkeit bestimmt sind, jedoch einem privaten Nutzungsregime unterliegen, Gusy, VerwArch 2001, 344 (364).
- 131.
- 132.
Vgl. Kaufmann, in: Heckmann et al., FS f. Würtenberger, 2013, S. 1020. Dieses Erfordernis wird dann potenziert, wenn sich die Sicherheitsgewährleistung in einem begrenzten öffentlichen Raum nicht auf eine Großveranstaltung konzentriert, sondern mehrere Veranstaltungen oder Großereignisse an einem Tag in einer Stadt stattfinden (Spitzenlast).
- 133.
Bspw. wenn der Veranstalter trotz einer konkreten Bedrohungslage die Veranstaltung abhalten will, während die Sicherheitsbehörden eine Absage präferieren.
- 134.
Kaufmann, in: Heckmann et al., FS f. Würtenberger, 2013, S. 1020.
- 135.
Zu Grundmuster der Qualitätssicherung durch Recht und privaten Kodifikationen: Reimer, Qualitätssicherung, 2010, S. 172 ff. und S. 203 ff.
- 136.
Siehe Abschlussbericht der länderoffenen Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz „Zertifizierung privater Sicherheitsunternehmen“ http://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/13-12-06/Anlage15.pdf?__blob=publicationFile&v=3, Zugriff am 14.01.2016.
- 137.
http://s.bundesliga.de/assets/doc/660000/656428_original.pdf, Zugriff am 25.01.2016.
- 138.
Zu Mediation als Instrument der Verfahrensbeschleunigung und Akzeptanzsicherung am Bsp. des Umwelt- und Planungsrechts, Appel, in: Hoffmann-Riem, Offene Rechtswissenschaft, 2010, S. 1203.
- 139.
So Gusy bzgl. der Kooperation von Nachrichtendiensten und Polizeibehörden zur Terrorismusbekämpfung, in: Weidenfeld, Herausforderungen Terrorismus, 2004, S. 201.
- 140.
- 141.
Kreissl, in: Zoche et al., Zivile Sicherheit, 2011, S. 276.
- 142.
Vgl. Helbing/Mukerji, in: Daase et al., Politik und Unsicherheit, 2014, S. 142.
- 143.
Z. B. das Konzept der Zielvereinbarung als kooperatives Erfolgsmodell, siehe Pratzler-Wanczura, in: Lange et al., Versicherheitlichung des Bevölkerungsschutzes, 2013, S. 97 ff.
- 144.
- 145.
Zu den institutionellen Instrumenten der administrativen Stabsorgane und operativen Leitungsorganen: Walus, Katastrophenorganisationsrecht, 2012, S. 262 und S. 265.
- 146.
Siehe auch Möstl, Verw 2008, 309 (321) zur Bedeutung eines funktionierenden Informationsverbunds für die polizeiliche Sicherheitsgewährleistung im Mehrebenensystem.
- 147.
So etwa die Vorschriften zur Datenübermittlung von Polizeibehörden an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs, z. B. § 29 PolG NRW.
- 148.
- 149.
Zur Rolle des Rechts bei der Kommunikation zur Sicherheitsgewährleistung bei Fußballspielen Kugelmann et al., Recht als Steuerungsinstrument der Sicherheit im Fußball, 2015.
- 150.
Dies ist insbesondere bei turnusmäßig wiederkehrenden Veranstaltungen zu überlegen.
- 151.
So Haverkamp et al., in dies., Zivile Sicherheit, 2011, S. 9.
- 152.
Zur Gesellschaft als Akteur siehe auch Rn. 9.
- 153.
Resilienz kann als Toleranz eines Systems gegenüber Störungen bezeichnet werden. Ihren Ursprung und bisherigen Schwerpunkt fand die Resilienzforschung bislang im Katastrophenschutz, vgl. Sobala, DÖV 2015, 967 (969). Im Fokus stehen ein passiver und aktiver Ansatz der Resilienzsteigerung. Passiv durch die Ausbildung von Toleranzpotenzial gegenüber Störungen des gesellschaftlichen Lebens sowie aktiv als Ansatz der Stärkung zivilgesellschaftlicher Ressourcen durch Aktivierung und Fortentwicklung von Fähigkeiten und Fertigkeiten zur Selbsthilfe, vgl. Kaufmann, in: Hempel et al., Sichtbarkeitsregime, 2011, S. 118; Gusy, in: Heckmann et al., Verfassungsstaatlichkeit im Wandel, 2013, S. 997.
- 154.
Zur Rolle der Bevölkerung als Akteur siehe Giebel, Integrierte Sicherheitskommunikation, 2012, S. 189 ff.
- 155.
Giebel, Integrierte Sicherheitskommunikation, 2012, S. 220.
- 156.
Ebd.
- 157.
Diese Unterarten der Sicherheitskommunikation sind Ausgestaltungen von Kommunikation in Situationen, die negativ als „unsicher“ bewertet werden und „mit einem unterschiedlich stark beeinträchtigten Sicherheitszustand [...] einhergehen“, ebd., S. 113.
- 158.
Ebd.
- 159.
Ebd.
- 160.
Bei Fußballgroßveranstaltungen ist die Mitnahme von Bannern und Fahnen reglementiert, Durchsuchungen finden zum Auffinden von Pyrotechnik statt, Maßnahmen zur Trennung von Gäste- und Heimfans werden ergriffen, um Konflikte zwischen rivalisierenden Gruppen zu vermeiden, z. B. durch getrennte Eingänge/Parkflächen und Anreisewege.
- 161.
Kubera et al., Die externe Kommunikation bei der Sicherheitsgewährleistung von Fußballspielen, 2015, S. 19 m. w. N.; mit den Bsp. Lautsprecherdurchsagen und der Einsatz von Kommunikatoren mit einer gezielten „face-to-face“-Kommunikation.
- 162.
Ein Überblick über die Veranstalter-Besucher-Kommunikation geben Paul et al., Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen, 2. Aufl. 2014, S. 235 ff.
- 163.
Einen Einblick in den Einsatz neuer und sozialer Medien bei Fußballspielen geben Kubera et al., Die externe Kommunikation bei der Sicherheitsgewährleistung von Fußballspielen, 2015, S. 40 ff.
- 164.
Vgl. Giebel, Integrierte Sicherheitskommunikation, 2012, S. 263.
Literatur
Albrecht, H.-J.: Neue Bedrohungen? Wandel von Sicherheit und Sicherheitserwartungen, in: Haverkamp, R. / Kaufmann, S. / Zoche, P. (Hrsg.), Zivile Sicherheit. Gesellschaftliche Dimensionen gegenwärtiger Sicherheitspolitiken, Bielefeld 2011, S. 111 ff.
Appel, I.: Polizei- und Umweltrecht als Referenzgebiet staatlichen Aufgabenwandels, in: Hoffmann-Riem, W. (Hrsg.), Offene Rechtswissenschaft, Ausgewählte Schriften und begleitende Analysen, Tübingen 2010, S. 1165 ff.
Bader, J., Ronellenfitsch, M. (Hrsg.): Verwaltungsverfahrensgesetz: VwVfG, München 2010.
Balzer, T., Nugel, M.: Minikameras im Straßenverkehr – Datenschutzrechtliche Grenzen und zivilprozessuale Verwertbarkeit der Videoaufnahmen, in: NJW 2014, 1622 ff.
Barczak, T.: Polizeiliche Vorfeldmaßnahmen gegen Fußballhooligans und gewaltbereite Ultragruppierungen, in: Jura 2014, 888 ff.
Bier, C., Spiecker, I.: Intelligente Videoüberwachungstechnik: Schreckensszenario oder Gewinn für den Datenschutz?, in: CR 2012, 610 ff.
Böhm, M.: Polizeikosten bei Fußballspielen, in: NJW 2015, 3000 ff.
Brandt, J., Sachs, M. (Hrsg.): Handbuch Verwaltungsverfahren und Verwaltungsprozess, 3. Aufl., Heidelberg 2009.
Breucker, M.: Sicherheitsmaßnahmen für die Fußballweltmeisterschaft 2006, in: NJW 2006, 1233 ff.
Breuer, R.: Anlagensicherheit und Störfälle, Vergleichende Risikobewertung im Atom- und Immissionsschutzrecht, in: NVwZ 1990, 211 ff.
Conrad, I.: RFID-Ticketing aus datenschutzrechtlicher Sicht, in: CR 2007, 537 ff.
Daase, C., Engert, S., Kolliarakis, G. (Hrsg.): Politik und Unsicherheit – Strategien in einer sich wandelnden Sicherheitskultur, Frankfurt a. M. 2014.
Deusch, F.: Polizeiliche Gefahrenabwehr bei Sportgroßveranstaltungen, Berlin 2005.
Di Fabio, U.: Gefahr, Vorsorge, Risiko: Die Gefahrenabwehr unter dem Einfluß des Vorsorgeprinzips, in: Jura 1996, 566 ff.
Di Fabio, U.: Risikoentscheidungen im Öffentlichen Recht, in: Hoffmann-Riem, W. / Schmidt-Aßmann, E. (Hrsg.), Öffentliches Recht und Privatrecht als wechselseitige Auffangordnungen, 1996, S. 143 ff.
Dietz, A.: Konzeptionelle Überlegungen zur Genehmigung aus einer Hand, in: DÖV 2005, 772 ff.
Ehlers, D., Pünder, H.: Allgemeines Verwaltungsrecht, 15. Aufl., Berlin 2016.
Endreß, C.: Die Vernetzung einer gesamtstaatlichen Sicherheitsarchitektur, Frankfurt a. M. 2013.
Frevel, B., Riederer, C.: Abschlussbericht zur Medien- und Diskursanalyse im Rahmen des Arbeitspakets 02: Sozialwissenschaftliche Aspekte – Fankultur, Wahrnehmung und Diskurs des Forschungsprojekts SiKomFan, Münster 2015, online abrufbar unter: http://www.sikomfan.de/working-paper.html, Zugriff am 20.01.2016.
Frevel, B.: Sicherheit: Ein (un)stillbares Grundbedürfnis, Wiesbaden 2016.
Gädeke, H.: Sportgroßveranstaltungen als staatliche Herausforderung, Frankfurt a. M. 2012.
Gander, H.-H., Perron, W., Poscher, R., Riescher, G., Würtenberger, T. (Hrsg.): Resilienz in der offenen Gesellschaft, Baden-Baden 2012.
Gayk, B.: Verantwortung und Haftung neu denken? in: Daase, C. / Engert, S. / Kolliarakis, G. (Hrsg.), Politik und Unsicherheit, Frankfurt a. M. 2014, S. 151 ff.
Giebel, D.: Integrierte Sicherheitskommunikation: zur Herausbildung von Unsicherheitsbewältigungskompetenzen durch und in Sicherheitskommunikation, Berlin 2012.
Gusy, C.: Die Vernetzung innerer und äußerer Sicherheitsinstitutionen in der Bundesrepublik Deutschland, in: Weidenfeld, W. (Hrsg.), Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004, S. 197 ff.
Gusy, C.: Polizei und private Sicherheitsdienste im öffentlichen Raum, in: Verw-Arch 2001, 344 ff.
Gusy, C.: Resilient Societies – Staatliche Katastrophenschutzverantwortung und Selbsthilfefähigkeit der Gesellschaft, in: Heckmann, D. / Schenke, R. P. / Sydow, G. (Hrsg.), Verfassungsstaatlichkeit im Wandel. Festschrift für Thomas Würtenberger zum 70. Geburtstag, Berlin 2013, S. 995 ff.
Haverkamp, R., Kaufmann, S., Zoche, P.: Einführung in den Band, in: dies. (Hrsg.), Zivile Sicherheit. Gesellschaftliche Dimensionen gegenwärtiger Sicherheitspolitiken, Bielefeld 2011, S. 9 ff.
Heckmann, D., Schenke, R. P., Sydow, G. (Hrsg.): Verfassungsstaatlichkeit im Wandel. Festschrift für Thomas Würtenberger zum 70. Geburtstag, Berlin 2013.
Helbing, D., Mukerji, P.: Massenpanik als systematisches Versagen, in: Daase, C. / Engert, S. / Kolliarakis, G. (Hrsg.), Politik und Unsicherheit, Frankfurt a. M. 2014, S. 135 ff.
Held, C.: Intelligente Videoüberwachung, Berlin 2014.
Hempel, L., Krasmann, S., Bröckling, U. (Hrsg.): Sichtbarkeitsregime. Überwachung, Sicherheit und Privatheit im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2011.
Henkel, J.: Großveranstaltungen im Koordinatensystem der Rechtsregime – Wer ist verantwortlich, wer haftet?, in: DVBl 2011, 1393 ff.
Heun, W.: Staatliche Risikosteuerung und Verfassung, in: RW 2011, 376 ff.
Hoffmann-Riem, W. (Hrsg.): Offene Rechtswissenschaft, Ausgewählte Schriften und begleitende Analysen, Tübingen 2010.
Hoffmann-Riem, W., Schmidt-Aßmann, E. (Hrsg.): Öffentliches Recht und Privatrecht als wechselseitige Auffangordnungen, Baden-Baden 1996.
Jaeckel, L.: Gefahrenabwehrrecht und Risikodogmatik, Tübingen 2010.
Kaufmann, S.: Die Stadt im Zeichen ziviler Sicherheit, in: Heckmann, D. / Schenke, R. P. / Sydow, G. (Hrsg.), Verfassungsstaatlichkeit im Wandel. Festschrift für Thomas Würtenberger zum 70. Geburtstag, Berlin 2013, S. 1011 ff.
Kaufmann, S.: Zivile Sicherheit: Vom Aufstieg eines Topos, in: Hempel, L. / Krasmann, S. / Bröckling, U. (Hrsg.), Sichtbarkeitsregime. Überwachung, Sicherheit und Privatheit im 21. Jahrhundert, Wiesbaden 2011, S. 101 ff.
Kipker, D.-K., Gärtner, H.: Verfassungsrechtliche Anforderungen an den Einsatz polizeilicher „Body-Cams“, in: NJW 2015, 296 ff.
Krahm, B.: Polizeiliche Maßnahmen zur Eindämmung von Hooligangewalt, Stuttgart et al. 2008.
Kreissl, R.: Privatisierung von Sicherheit, in: Haverkamp, R. / Kaufmann, S. / Zoche, P. (Hrsg.), Zivile Sicherheit. Gesellschaftliche Dimensionen gegenwärtiger Sicherheitspolitiken, Bielefeld 2011.
Kubera, T., Werner, A., Hoffmann, J., Macke, L., Borner, B.: Die externe Kommunikation bei der Sicherheitsgewährleistung von Fußballspielen. Erste Trendergebnisse zu ausgewählten Kommunikationsstrukturen öffentlicher und privater Sicherheitsakteure im Forschungsprojekt SiKomFan, Münster 2015, Abrufbar unter: http://sikomfan.de/working-paper.html, Zugriff am 25.01.2016.
Kugelmann, D. (Hrsg.): Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen, Baden-Baden 2015.
Kugelmann, D., Auerbach, H., Buchmann, A., Lodde, B.: Recht als Steuerungsinstrument der Sicherheit im Fußball – Statusbericht zum Forschungsstand des Arbeitspakets 05 im Forschungsprojekt SiKomFan, Münster 2015, online abrufbar unter: http://sikomfan.de/working-paper.html, Zugriff am 25.01.2016.
Kugelmann, D.: Entwicklungslinien eines grundrechtsgeprägten Sicherheitsverwaltungsrechts, in: Verw 2014, 25 ff.
Kugelmann, D.: Polizei- und Ordnungsrecht, 2. Aufl., Heidelberg 2012.
Lange, H.-J., Endreß, C., Wendekamm, M., Pohlmann, K.: Fazit und Handlungsempfehlungen, in: Lange, H.-J. / Gusy, C. (Hrsg.), Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, Wiesbaden 2015, S. 305 ff.
Lange, H.-J., Endreß, C., Wendekamm, M. (Hrsg.): Versicherheitlichung des Bevölkerungsschutzes, Wiesbaden 2013.
Lange, H.-J., Gusy, C. (Hrsg.): Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz, Wiesbaden 2015.
Lange, H.-J., Ohly, H.-P., Reichertz, J. (Hrsg.): Auf der Suchen nach neuer Sicherheit, Wiesbaden 2008.
Ley, F.: Sicherheit bei Volksfesten, in: NWVBl. 2012, 169 ff.
Mann, J.: Das gestufte Verwaltungsverfahren im Baurecht, Frankfurt a. M. 1992.
Mann, T., Fontana, S.: Entwicklungslinien des Polizeirechts im 21. Jahrhundert, in: JA 2013, 734 ff.
Masing, J.: Die Ambivalenz von Freiheit und Sicherheit, in: Gander, H.-H. / Perron, W. / Poscher, R. / Riescher, G. / Würtenberger, T. (Hrsg.), Resilienz in der offenen Gesellschaft, Baden-Baden 2012, S. 41 ff.
Mayer, M.: Öffentliche Sicherheit und Ordnung in Sportstadien, Veranstaltungsrecht, Sicherheitspolizei, private Sicherheitsdienste, Salzburg 2009.
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen (Hrsg.): Bericht der Projektgruppe „Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien“, Düsseldorf, Stand: Februar 2013, http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/g/grossveranstaltungen/projektbericht.pdf, Zugriff am 27.01.2016.
Morlock, M.: Sicherheitsgewährleistung im kooperativen Verfassungsstaat, in: Lange, H.-J. / Ohly, H.-P. / Reichertz, J. (Hrsg.), Auf der Suche nach neuer Sicherheit, Wiesbaden 2009, S. 333 ff.
Möstl, M.: Die staatliche Garantie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Sicherheitsgewährleistung im Verfassungsstaat, im Bundesstaat und in der Europäischen Union, Tübingen 2002.
Möstl, M.: Polizeiliche Sicherheitsgewährleistung im Mehrebenensystem, in: Verw 2008, 309 ff.
Muckel, S., Ogorek, M.: Öffentliches Baurecht (Grundrisse des Rechts), 2. Aufl., München 2014.
Nitz, G.: Private und öffentliche Sicherheit, Berlin 2010.
Nolte, M.: Aufgaben und Befugnisse der Polizeibehörden bei Sportgroßveranstaltungen, in: NVwZ 2001, 147.
Paul, S., Ebner, M., Klode, K., Sakschewski, T. (Hrsg.): Sicherheitskonzepte für Veranstaltungen, 2. Aufl., Berlin 2014.
Pilgrim, N.: Personalisiertes Ticketing und verbindliche Anreisewege zu Auswärtsspielen (Kombiregelung) als Lösung für Fangewalt?, München 2013.
Pitschas, R.: Polizeirecht im kooperativen Staat, in: DÖV 2002, 221 ff.
Poscher, R.: Eingriffsschwellen im Recht der Inneren Sicherheit, in: Verw 2008, 345 ff.
Pratzler-Wanczura, S.: Quo Vadis Risk Governance? in: Lange, H.-J. / Endreß, C. / Wendekamm, M. (Hrsg.), Versicherheitlichung des Bevölkerungsschutzes, Wiesbaden 2013, S. 91 ff.
Reichertz, J.: Die Medien als selbstständige Akteure, in: APuZ 2007 (12), 25 ff.
Reimer, F.: Qualitätssicherung, Grundlagen des Dienstleistungsverwaltungsrecht, Baden-Baden 2010.
Sauthoff, M.: Öffentliche Straßen, Straßenrecht – Straßenverkehrsrecht – Verkehrssicherungspflichten, 2. Aufl., München 2010.
Schenke, W.-R.: Erstattung von Polizeikosten, in: NJW 1983, 1882 ff.
Schenke, W.-R.: Polizei- und Ordnungsrecht, 8. Aufl., Heidelberg 2013.
Schmidt, S, Hermonies, F.: Datenschutzrechtliche Rahmenbedingungen der Videobeobachtung im Fussballstadion, in: CaS 2014, 34 ff.
Schmidt, S., Hanloser, S.: RFID-Ticketing bei der FIFA-Fußball-Weltmeisterschaft Deutschland 2006, in: CR 2006, 75 ff.
Schulze, T.: Bedingt abwehrbereit, Schutz kritischer Informations-Infrastrukturen in Deutschland und den USA, Wiesbaden 2006.
Schwabenbauer, T.: Die sicherheitsrechtliche Behandlung von Großveranstaltungen in Bayern, in: KommunalPraxis BY 2013, S. 135 ff.
Siegel, T.: Hooligans im Verwaltungsrecht, in: NJW 2013, 1035 ff.
Sobala, F.: „Resilienz des Rechts“ – Bericht zur Tagung am 4. und 5. Juni 2015 in Passau, in: DÖV 2015, 967 ff.
Stelkens, U., Perabo, T.: Pflichten zur Erarbeitung, Vorlage, Abstimmung und Durchführung von Sicherheitskonzepten in Verfahren zur Genehmigung von Großveranstaltungen und rechtliche Rahmenbedingungen ihrer Durchführung (Aufgaben der Akteure und Kooperationen zwischen ihnen) in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland Gutachten im Projekt Bausteine zur Sicherheit von Großveranstaltungen (BaSiGo), in: Kugelmann, D. (Hrsg.), Verfahrensrecht für die Sicherheit von Großveranstaltungen, Baden-Baden 2015, S. 11 ff.
Stober, R.: Der Beitrag des Bewachungsgewerbes zur Sicherheit bei Großveranstaltungen, Bericht des FORSI Workshops „Private Sicherheitsdienste bei der WM 2006 – Einsatzerfahrung und Evaluierung“, Köln 2007.
Stüer, B.: Handbuch des Bau- und Fachplanungsrecht, 5. Aufl., München 2015.
Thiel, M.: Die Entgrenzung der Gefahrenabwehr, Grundfragen von Freiheit und Sicherheit im Zeitalter der Globalisierung, Tübingen 2011.
Trurnit, C.: Eingriffsbefugnisse bei Veranstaltungen, in: Jura 2012, 365 ff.
Walus, A.: Katastrophenorganisationsrecht, Prinzipien der rechtlichen Organisation des Katastrophenschutzes, Bonn 2012.
Weidenfeld, W. (Hrsg.): Herausforderung Terrorismus. Die Zukunft der Sicherheit, Wiesbaden 2004.
Zöller, M., Ihwas, S.: Rechtliche Rahmenbedingungen des polizeilichen Flugdrohneneinsatzes, in: NVwZ 2014, 408 ff.
Author information
Authors and Affiliations
Corresponding author
Editor information
Editors and Affiliations
Rights and permissions
Copyright information
© 2017 Springer-Verlag Berlin Heidelberg
About this chapter
Cite this chapter
Buchmann, A., Lodde, B. (2017). Die Gewährleistung von Ziviler Sicherheit bei Großveranstaltungen. In: Gusy, C., Kugelmann, D., Würtenberger, T. (eds) Rechtshandbuch Zivile Sicherheit. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-53289-8_20
Download citation
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-53289-8_20
Published:
Publisher Name: Springer, Berlin, Heidelberg
Print ISBN: 978-3-662-53288-1
Online ISBN: 978-3-662-53289-8
eBook Packages: Social Science and Law (German Language)