„Amerikanisierung“ parlamentarischer Öffentlichkeit?

Zusammenfassung

Innerhalb der politischen Öffentlichkeit moderner Demokratien nehmen die kommunikativen Funktionen von Parlamenten eine zentrale Stellung ein. Die parlamentarische Öffentlichkeit als nicht-abtrennbarer Teil einer allgemeinen politischen Öffentlichkeit stellt eine essenzielle Legitimationsquelle für Entscheidungshandeln in politischen Systemen dar. Parlament und Öffentlichkeit sind aufs engste miteinander verbunden, war es doch die ursprüngliche Aufgabe von Volksvertretungen, zwischen den Herrschenden und Beherrschten zu vermitteln, also Informationen auszutauschen zwischen denjenigen, die Entscheidungen zu treffen haben, und denjenigen, die von den Entscheidungen betroffen sind. Seit der gesamte „demos“ in den kommunikativen Prozess mit eingebunden ist, sind die Prozesse der Parlamentarisierung und Demokratisierung miteinander verschmolzen. Die kommunikativen Aufgaben der Parlamente liegen dabei auf zwei Dimensionen: Zum einen werden Herrschaftsprozesse publik gemacht, zum anderen die Präferenzen und Meinungen der Bevölkerungen in den Entschei-dungsprozess eingebunden.