Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Ausdruck oder Grenze des Effizienzdenkens im Zivilrecht?

Zusammenfassung

Wer die Programmübersichten und die Überschrift auf meinem Vortrag sorgsam gelesen haben sollte, mag gemerkt haben, daß ich das Thema, welches mir die Veranstalter auferlegt haben, ein wenig verfälscht habe. Es war mir positiv aufgetragen, über das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Ausdruck oder Grenze des Effizienzdenkens im Zivilrecht zu berichten; ich habe den Auftrag in eine Frage umdefiniert. Sprachlogisch dürfte sich dadurch wenig ändern. Immerhin mag aber dadurch besser zum Ausdruck kommen, daß ich nicht Antworten geben, sondern — höchst interessiert — fragen will. Unser Thema berührt wohl Kernbereiche des Selbstverständnisses ökonomischer Analyse des Rechts. Es tangiert den Streit um die Möglichkeit liberaler Rechte, um die Bedeutung einmischender Präferenzen für das Effizienzkriterium, um das absolute Primat ökonomischer Rationalität, um das Spannungsverhältnis zwischen Welfarismus und Liberalismus, letztlich um den Konflikt zwischen Demokratie und Liberalität¹. Hierzu müßte ein in der Wolle eingefärbter Ö.A.R.-Anhänger — welcher Couleur auch immer — verpflichtet worden sein, der engagiert/ differenziert die Diskussion um liberale Rechte aufnehmend versucht, dieses Konzept mit der grundsätzlichen Annahme einer allgemein verbindlichen Gesellschafts-(Rechts-)Theorie des Social Choice kompatibel zu gestalten. Ich kann mich nicht in diesen Kreis der Wissenden einreihen, bin vielmehr Agnostiker. Ich weiß nicht, ob Effizienz ein allgemeines Rechtsprinzip ist/sein kann/sein sollte. Ich bin aber — ebenso wie Kötz² — bereit, mir meine Argumente zu suchen, wo ich sie finden kann und verschmähe ein plausibles Argument nicht schon deshalb “..., weil es von Ökonomen bereitgestellt wird oder in ökonomischem Gewand daher kommt”.