Kontinuität statt Wandel: Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition

Zusammenfassung

Große Koalitionen werden in der Politik im Allgemeinen, sicher aber in der Bundesrepublik Deutschland, als Notlösungen angesehen. Sie kommen nur dann zu Stande, wenn andere, eigentlich präferierte Koalitionen aus welchen Gründen auch immer nicht realisierbar sind. Entsprechend gering ist die Einschätzung der Lösungsfähigkeit solcher Koalitionen in der allgemeinen Wahrnehmung, da sie als eine erzwungene Kooperation höchst unterschiedlicher Konzepte und Politikpräferenzen wahrgenommen werden. Deshalb wird solchen Koalitionen oft eine geringe Lebensdauer vorausgesagt, und man nimmt an, dass sie durch andauernde Streitigkeiten auch nicht in der Lage sind, wirkliche Lösungen – zumal fundamentaler Art – zu Stande zu bringen. Das öffentliche Echo auf die Begründung der Großen Koalition im Jahr 2005 war jedenfalls entsprechend, vor allem im Ausland, wo man mit den Details der deutschen Politik nicht so vertraut ist.