Die Entstehungsgeschichte und Strukturen der Mittelmeerunion: Gradmesser für europäische Debatten zur Nachbarschafts-, Mittelmeer- und Nahostpolitik

Zusammenfassung

Nüchtern betrachtet lässt sich das Ziel der 2008 begründeten Mittelmeerunion – offiziell und sperrig „Barcelona Prozess: Union für das Mittelmeer“ genannt – in einem kurzen Absatz zusammenfassen: Mit der vom französischen Staatspräsidenten Nicholas Sarkozy angestoßenen Union soll die bestehende Zusammenarbeit zwischen der EU und den Ländern des südlichen Mittelmeerraums gestärkt werden. Auf dem Gipfel am 13. Juli 2008 unter französischer EU-Präsidentschaft haben die EU-Mitgliedstaaten vereinbart, mit der Mittelmeerunion den Barcelona-Prozess entlang konkreter gemeinsamer Projekte neu zu beleben. Die Mittelmeerunion umfasst die EU-27, die Europäische Kommission sowie Albanien, Algerien, Ägypten, Bosnien-Herzegowina, Israel, Jordanien, Kroatien, den Libanon, Libyen, Mauretanien, Marokko, Monaco, Montenegro, die palästinensische Autonomiebehörde, Syrien, Tunesien und die Türkei, also insgesamt 45 Mitglieder. Die Arabische Liga bekommt einen Beobachterstatus. Der Mittelmeerunion stehen jeweils ein EU-Mitglied und ein Nicht-EU-Staat gemeinsam vor. Den ersten gemeinsamen Vorsitz in der Mittelmeerunion führen Sarkozy und Ägyptens Präsident Hosni Mubarak. Es sollen alle zwei Jahre Treffen der Staats- und Regierungschefs und jährliche Treffen der Außenminister stattfinden und neue institutionalisierte Strukturen geben. Die Finanzierungsinstrumente des Barcelona-Prozesses sollen in der Mittelmeerunion durch verschiedene neue Geldgeber erweitert werden.

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Reihe „Occasional Papers“ des Europäischen Zentrums für Föderalismus- Forschung (EZFF) an der Eberhard Karls Universität Tübingen.