Technik und Systeme der Inneren Sicherheit

Die Sicherheitsbehörden nutzen seit ihrer Entstehung Technik in unterschiedlichen Weisen zur Aufgabenerfüllung und Organisation. Mit der Einführung des Computers entstand ein umfassendes und leistungsfähiges technisches System, das auf der einen Seite mit der Utopie einer totalen Machbarkeit der Sicherheit vor Kriminalität, auf der anderen Seite mit der Dystopie eines allmächtigen Überwachungsstaates verbunden wurde. Beide Aspekte nahmen in ihrer Bedeutung für die öffentliche Diskussion in den letzten Jahren ab, obwohl die Potenziale technikgestützter Kriminalitätsbekämpfung rapide anwuchsen. In den Vordergrund hingegen traten unterschiedliche Problemstellungen, die sich aus der Technisierung für die Sicherheitsbehörden ergaben. Zu nennen sind beispielsweise neue Formen der Kriminalität im Internet, aber auch problembelastete Technikeinführungen wie bei INPOL-neu oder die bislang noch nicht erfolgte Einführung des Digitalfunks. Hierbei stellen sich die Fragen, wie und unter welchen Bedingungen die Technisierung der Sicherheitsbehörden erfolgt, ob sie von der dynamischen Technikentwicklung überfordert sind und welche Folgen sich daraus für das System der Inneren Sicherheit ergeben. Erst in letzter Zeit werden, als Folge der erheblich erweiterten Befugnisse und Fähigkeiten der Sicherheitsbehörden im Zuge der Terrorismusbekämpfung, vor allem die aktuellen Tendenzen ihrer umfänglichen Datenerfassungs- und -verarbeitungskapazitäten wieder verstärkt thematisiert und kritisch beleuchtet.