Schulpolitik und Schulkämpfe in Hessen

Auszug

Das Bildungswesen gehört zu den Herzstücken des bundesdeutschen Föderalismus. Für alle Bundesländer gilt deshalb, dass die Auseinandersetzung um die Bildungspolitik zu den zentralen landespolitischen Konfliktarenen zählt. Nirgends trifft dies so sehr zu wie in Hessen: Hier lässt sich neben endlosen kleineren Scharmützeln auf eine stattliche Reihe bildungspolitischer Großschlachten zurückschauen — Konfrontationen von bisweilen solcher Vehemenz, dass Hessen als der exponierteste Schauplatz bundesdeutscher Schulkämpfe gelten kann. Wer den Weg Hessens vom Vorzeigeland sozialdemokratischer Reformpolitik zu einem Bundesland mit tendenziell im Dekadenrhythmus wechselnden Regierungsmehrheiten untersuchen will, kommt deshalb an der Schulpolitik kaum vorbei. Im folgenden wird zunächst grob das historische Unterfutter skizziert, auf dem die jüngere Schulpolitik aufruht, ehe dann der neue Politikzyklus analysiert wird, der durch den Regierungswechsel 1999 eingeleitet und durch den PISASchock forciert worden ist. Schließlich werden die aktuellen schulpolitischen Programmpositionen von CDU und SPD zueinander in Beziehung gesetzt.¹ Im Ganzen wird so der Versuch unternommen, die Mechanismen und Dynamiken zu ergründen, die der besonderen Polarisierungskraft der hessischen Schulkämpfe zugrunde lagen.

Die Schulpolitik der Länder kann trotz ihrer beträchtlichen Bedeutung nach wie vor als ein von der Politikwissenschaft eher stiefmütterlich behandeltes Untersuchungsfeld angesehen werden (vgl. in dieser Hinsicht noch immer Hepp 1996).