Obligatorisches Referendum, Plebiszit und Volksbegehren — drei Typen direkter Demokratie im europäischen Vergleich

Zusammenfassung

In Europa finden immer mehr Volksentscheide statt. Diese Entwicklung wird im ersten Kapitel dieses Beitrages dokumentiert. Anschließend werden die europäischen Erfahrungen mit direkter Demokratie klassifiziert, verglichen und bewertet. Zum Schluss werden die Argumente diskutiert, die gemeinhin von Skeptikern und Gegnern der Stärkung direktdemokratischer Bürgerrechte vorgebracht werden. Dabei sollen unmittelbare und mittelbare Demokratie nicht gegeneinander ausgespielt werden (Rüther 1996). Vielmehr geht es in diesem Beitrag darum, die unterschiedlichen europäischen Erfahrungen mit Volksentscheiden für die deutsche Debatte über die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Bundesebene zu erschließen.