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US-amerikanische Iranpolitik unter Präsident Obama und das Atomabkommen von 2015 – eine Chance der Diplomatie?

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Transatlantische Perspektiven unter Obama und Trump
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Zusammenfassung

Mit dem Amtsantritt des US-Präsidenten Joseph R. Biden, Jr. im Januar 2021 erhält auch die Diskussion um die Zukunft des 2015 geschlossenen „Joint Comprehensive Plan of Action“ (JCPOA) der „P5 + 1“-Gruppe (nunmehr „P4 + 1“) und der Islamischen Republik Iran neuen Auftrieb. Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist das Verhältnis zwischen Washington und Teheran von Phasen gegenseitiger Annäherung und Konfrontation geprägt. Eine Lösung auf dem Verhandlungsweg wurde aber letztlich erst mit Abschluss des Wiener Atomabkommens gefunden. In diesem Beitrag soll deshalb der Frage nachgegangen werden, warum es gerade 2015 zum diplomatischen Durchbruch in den Gesprächen zwischen Washington und Teheran kam. Ausgehend von der liberalen Denkschule der Internationalen Beziehungen (IB) gibt die Untersuchung innerstaatlicher Präferenzsets Aufschluss darüber, unter welchen Bedingungen eine friedliche Lösung gefunden werden kann. Dieser Logik entsprechend zeigt der Beitrag, dass trotz stark divergierender Präferenzen zwischen Washington und Teheran eine Zusammenarbeit im Bereich nuklearer Rüstungskontrolle möglich ist. In Anbetracht des unilateralen Austritts der USA aus dem JCPOA schließt der Beitrag mit einem Ausblick auf künftige Herausforderungen während der Amtszeit Biden/Raisi.

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Notes

  1. 1.

    Der Begriff Chefunterhändler wird hier in Anlehnung an Robert D. Putnams Ausführungen in seinem 1988 erschienenen Artikel „Diplomacy and Domestic Politics: The Logic of Two-Level Games“ verwendet. In bi- oder multilateralen Verhandlungen wird jede der Konfliktparteien durch einen chief negotiator repräsentiert. Diese fungieren als Interessenvertreter(innen) ihrer Gesellschaftsmitglieder und sind deshalb in einen nationalen und internationalen Verhandlungskontext eingebettet (Putnam, 1988, S. 456–457; vgl. Abb. 2).

  2. 2.

    Israel führte bisher als einziger Staat zwei präventive Militärschläge gegen irakische Kernreaktoren 1981 („Operation Opera“) und gegen syrische Nuklearanlagen 2007 („Operation Orchard“) durch. Da die Nuklearanlage Fordo ein verbunkertes Tunnelsystem aufweist, gilt es – ohne spezielle Waffensysteme zu besitzen – als unangreifbar und daher als Absicherung für Iran gegen einen potenziellen israelischen Präventivschlag. Bisher besitzen lediglich die USA bunkerbrechende Waffen, die es ermöglichen, solche Ziele militärisch anzugreifen. Im Oktober 2020 bereitete der US-Kongress jedoch einen Gesetzesentwurf vor, der in Aussicht stellt, künftig Israel mit derartigen Waffensystemen zu beliefern, was den Eintritt des Szenarios eines präventiven israelischen Militärschlags gegen iranische Nuklearanlagen wahrscheinlich werden lässt. Zum Thema „bunkerbrechende Waffen“ siehe AlJazeera (2020) und Defense Industry Daily (2019), zum Thema „israelischer Präventivschlag gegen Iran“ siehe Fuhrig und Kälker (2017).

  3. 3.

    Die Grafik zeigte eine Bombe mit einer von Netanyahu selbst eingezeichneten „roten Linie“ unterhalb eines Zündkopfes. Diese rote Linie sollte die zweite Stufe des nuklearen Anreicherungsprozesses, d. h. eine Kapazität von 90 % reinhaltigem Uran, markieren, die Iran für den Bau einer Bombe überschreiten müsste (Martinez, 2012).

  4. 4.

    Mit der Verletzung des „Geistes des Abkommens“ ist insbesondere gemeint, dass Iran weiterhin terroristische Organisationen in der Region finanziell, materiell und personell unterstützt. Mit dem JCPOA war jedoch auch die Hoffnung verbunden, Teheran in anderen Konfliktfeldern zu einer Verhaltensänderung zu bewegen. Diese Erwartungen wurden allerdings bislang enttäuscht (siehe dazu: Meier-Walser (2017, S. 190); The White House (2017)).

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Geltinger, LM. (2023). US-amerikanische Iranpolitik unter Präsident Obama und das Atomabkommen von 2015 – eine Chance der Diplomatie?. In: Arnautović, S., Matlé, A., Wiedekind, J. (eds) Transatlantische Perspektiven unter Obama und Trump. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-41564-8_13

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  • Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden

  • Print ISBN: 978-3-658-41563-1

  • Online ISBN: 978-3-658-41564-8

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