Digitale Bürgerbeteiligung aus Sicht von Bürgermeistern und Gemeinderäten

Zusammenfassung

Die Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie haben in vielen Kommunen zur Absage von Bürgerbeteiligungen geführt. Eine Alternative, um auch in Zeiten des Social Distancing politische Partizipation zu ermöglichen, sind digitale Formate der Bürgerbeteiligung. Doch auch außerhalb pandemischer Zeiten halten digitale Formate viele Potenziale bereit, um klassische Beteiligungsprozesse zu erweitern. Die meisten Kommunen setzen jedoch nach wie vor auf analoge Formen der Bürgerbeteiligung. Einen wesentlichen Anteil an der Ausgestaltung politischer Partizipation haben auf kommunaler Ebene die Bürgermeister und Gemeinderäte. Entsprechend sind ihre Standpunkte und Erfahrungen essenziell für den zukünftigen Einsatz digitaler Formate der Bürgerbeteiligung. Daher wurden für den vorliegenden Beitrag die Gemeinderäte und Bürgermeister aus drei Landkreisen Baden-Württembergs befragt. Die Befragung zeigt: Die kommunalen Entscheider sind grundsätzlich sehr an digitaler Bürgerbeteiligung interessiert und sie stehen ihr mehrheitlich positiv gegenüber. Kommunale Bürgerrepräsentanten sind sich dabei sowohl der Chancen als auch der Risiken bewusst. Es besteht jedoch ein großer Informationsbedarf, und viele kommunale Entscheider sehen ihre eigene Kommune weder fachlich noch ausstattungstechnisch ausreichend auf digitale Bürgerbeteiligung vorbereitet. Eine große Mehrheit geht von einer hybriden Zukunft dialogischer Bürgerbeteiligung aus, in welcher sich analoge und digitale Formate ergänzen. Das Potenzial dieser Formatkombination untermauern verschiedene Anwendungsschwerpunkte, die Gemeinderäte und Bürgermeister analogen und digitalen Bürgerbeteiligungsformen zuschreiben.