D. Auswirkungen auf die Akteursfähigkeit der EU durch den Vertrag von Lissabon

Abstract

Der VvL ist das Ergebnis eines zähen Ringens um eine Reform des europäischen Primärrechts. Seine Wurzeln reichen bis ins Jahr 2001 zurück, als der Europäische Rat von Laeken einen Konvent einberief, der über die zukünftige Entwicklung der EU beraten sollte. Unter dem Vorsitz des ehemaligen französischen Staatspräsidenten Valéry Giscard d’Estaing erarbeitete der Europäische Konvent einen Verfassungsentwurf (VVE-K), der die Grundlage für die anschließende Regierungskonferenz bildete. Diese begann im Herbst 2003. Obwohl angesichts von verbliebenen Streitpunkten im Detail (z.B. Definition und Anwendungsbereich der qualifizierten Mehrheit, Zusammensetzung der Kommission) ein Abbruch der Verhandlungen drohte, gelang schließlich unter irischer Ratspräsidentschaft im Frühjahr 2004 ein Kompromiss. Der Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) wurde sodann am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnet, scheiterte aber im darauf folgenden Jahr im Ratifikationsverfahren. Die negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden im Frühjahr 2005 verhinderten, dass die für das Inkrafttreten erforderliche Zustimmung aller (damals) 25 EU-Mitgliedstaaten erreicht werden konnte.