Gleichheits- und besondere Schutzrechte

Zusammenfassung

Nach Auffassung des Europäischen Rats von Köln 1999 sollte die EGRC unter anderem die „Gleichheitsrechte … erfassen, wie sie in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet sind und wie sie sich aus den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten als allgemeine Grundsätze des Gemeinschaftsrechts ergeben“. Diesem Auftrag ist der Grundrechtekonvent mit Titel III der EGRC nachgekommen. Im Vergleich zu den Freiheitsrechten weisen die Gleichheitsrechte einige Besonderheiten auf, insbesondere hinsichtlich des Prüfungsaufbaus. Daher wird im Folgenden zunächst auf diese Besonderheiten eingegangen (§ 1), bevor die einzelnen, in der EGRC enthaltenen Grundrechte thematisiert werden (§ 2 ff.).