Die „Instrumentenreform“ 2012: das Ende der Integration – oder ein neuer Anfang?

Zusammenfassung

„Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit“. Mit diesem Postulat ist kurz und präzise beschrieben, was von der Bundesrepublik völkerrechtlich längst ratifiziert, bisher aber nie in einklagbares, nationales Recht umgesetzt wurde. „Arbeit hat ihre gesellschaftliche Integrationsfunktion, allen soziologischen Prognosen zum Trotz, bis heute nicht eingebüßt. Die Teilnahme an Erwerbsarbeit entscheidet in der (Lohn-) Arbeitsgesellschaft immer noch über die vermeintlich volle Zugehörigkeit des Menschen zur Gesellschaft. Noch immer gilt: Erwerbslosigkeit ist das größte gesellschaftliche Armuts- und Ausgrenzungsrisiko.“ Mit dieser These beschreibt die Diakonie einleitend in ihrem jüngsten Positionspapier zum Thema die in der Alltagswirklichkeit von Menschen häufig als komplex und schwierig erfahrenen Zusammenhänge zutreffend (vgl. DW EKD 2010). Beide Sätze bilden gleichsam eine Ellipse, auf deren Fläche Menschen nach Orientierung suchen, denen der Zugang zu Arbeit und damit die (vermeintlich) volle Teilhabe und Zugehörigkeit in einer Gesellschaft vorenthalten wird, die sich auf weiten Strecken über das Thema Arbeit definiert.