Strategische und zivilisatorische Erweiterungen und die Folgen für die europäische Integration

Zusammenfassung

Die Ost- und Südosteuropaerweiterungen bilden die vorläufigen Endpunkte des größten Friedensprozesses in der europäischen Geschichte. Zugleich setzt der Lissabonner Vertrag den Schlusspunkt einer fortlaufenden Institutionalisierung, die mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften in den 1950ern ihren Anfang genommen hatte. Nach „dunklen Jahren“ hatte die relance der europäischen Integration ihren sichtbaren Ausdruck im Vertrag der Europäischen Union gefunden, mit dem Übergang zu einer einheitlichen Währung. Das Projekt der Politischen Union war in Maastricht jedoch noch unvollständig geblieben und sämtliche primärrechtlichen Nachfolgeprojekte, die Verträge von Amsterdam, Nizza und Lissabon, können vor allem als Versuche interpretiert werden, die left-overs der Maastrichter Verträge abzuarbeiten. Der Verfassungsvertrag hatte die europäische Integration krönen sollen, mit der Konventsmethode als gefeierte, partizipative Innovation, die die intransparenten, erschöpfungsimmanenten Regierungskonferenzen vergessen machen würde. Doch das ehrgeizige Projekt, das mehr demokratische Mitbestimmung hatte bringen sollen, scheiterte 2005 in Volksabstimmungen – eine Ironie der Geschichte. Die „Erweiterungsmüdigkeit“ der Bevölkerungen in den Alt-Mitgliedsländern, so der Tenor der Interpretationen der Wahlergebnisse, hatte auf die Vertiefungsbemühungen der Union durchgeschlagen.