Hartz-Reformen: Viel Bewegung — neue Probleme — wenig Fortschritt

Auszug

Drei Jahre sind inzwischen vergangen, seit mit dem Hartz-IV-System ein völlig neues Grundsicherungssystem eingeführt wurde. Hartz IV, die letzte Stufe der so genannten Hartz-Reformen, sollte die deutsche Arbeitswelt grundlegend verändern. Entgegen aller politischen Versprechungen steht Hartz IV heute allerdings weniger für Aufbruch denn als Synonym für Verunsicherung — und dies nicht nur bei Arbeitslosen, sondern auch bei den meisten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der an sich positive Grundgedanke der Arbeitsmarktreformen, die Vermittlung zu verbessern, ist schnell verblasst angesichts der Realität, die vor allem durch Leistungskürzungen sowie den Druck auf Arbeitslose und Beschäftigte geprägt ist. Fakt ist, dass der Arbeitsmarkt mit Hartz IV ein neues Gesicht bekommen hat: Jobs statt Arbeitsplätze — so lässt sich die Prekarisierung durch den Boom bei Leiharbeit, (Schein)Selbständigkeit, Mini- und Ein-Euro-Jobs zusammenfassen. Ein zweifelhafter Erfolg also. Dass wir heute mehr denn je über „gute Arbeit“ und Mindestlöhne diskutieren, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass der Arbeitsmarkt mit Hartz IV in Un-Ordnung geraten ist. Der Druck auf die Löhne hat extrem zugenommen. Armut trotz Arbeit ist inzwischen ein Massenphänomen. Mittlerweile hat sich der Wind etwas gedreht. Radikalreformer sind vorerst aus dem Spiel. Der politische Mainstream setzt inzwischen darauf, dass Hartz IV überarbeitet werden muss. In welchem Grad, wird sich zeigen. Es wird darauf ankommen, den Menschen die Verunsicherung zu nehmen.