Kommunalpolitik und Offene Kinder- und Jugendarbeit

Zusammenfassung

Noch nie seit Bestehen der Bundesrepublik haben die Kommunen tiefer in den finanziellen Abgrund geschaut als im Jahr 2010. Fast elf Milliarden Euro fehlten in den Kassen – und 2011 wird es kaum besser aussehen. Auch für 2011 erwartet der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein zweistelliges Milliardendefizit. Die Finanznot der Städte und Gemeinden ist nur teilweise mit den Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise zu erklären. Der Grund für die langjährigen Defizite ist eine strukturelle Unterfinanzierung, die sich in der Krise zugespitzt hat. Nur in den kurzen Jahren des Wirtschaftsaufschwungs 2006 bis 2008 konnten die Kommunen Überschüsse erwirtschaften. Wiederholte Steuersenkungen seit 2001 haben Städte und Gemeinden finanziell ausgeblutet. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt sind die Einnahmen sowie die Ausgaben der Städte und Gemeinden durch die Entstaatlichungspolitik der letzten Jahrzehnte deutlich gesunken. Anfang der 1990er-Jahre betrug ihr Anteil noch rund 8,5 %. Lägen Einnahmen und Ausgaben der Städte und Gemeinden auf diesem Niveau, hätten sie jährlich mindestens 30 Milliarden Euro mehr zur Verfügung.