Zusammenfassung
Die Fraktion ist die „eigentliche Basis“1 des Parlamentarischen Geschäftsführers. Von ihr ist er gewählt, für sie und ihren Erfolg setzt er sich ein, von ihrem Vertrauen ist er abhängig. Alle weiteren Funktionen leiten sich aus der Arbeit in und mit der Fraktion ab.
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Literatur
So der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Schäuble im Gespräch mit dem Autor.
So zahlreiche Abgeordnete aller Fraktionen in Gesprächen mit dem Autor; vgl. auch Mitglieder der Interfraktionellen Initiative Parlamentsreform, in: Hildegard Hamm-Brücher: Der freie Volksvertreter — eine Legende? München 1990, S. 74, S. 110 ff.
Gerhard Loewenberg: Parlamentarismus im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Tübingen 1969, S. 216.
Werner Filmer/ Heribert Schwan: Wolfgang Schäuble, München 1992, S. 101
So der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe Eduard Oswald im Gespräch mit dem Autor.
Gerhard Loewenberg, Parlamentarismus, S. 215.
Werner Filmer/ Heribert Schwan, Schäuble, S. 104.
In den meisten Fraktionen besteht Personen-Identität zwischen den Sprechern der Arbeitsgruppen und den Obleuten in den Ausschüssen.
Vgl. dazu Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag, Opladen 1992, S. 125; Wolfgang Schäuble spricht im Gespräch mit dem Autor vom inhaltlich-politischem Führungsgremium.
So heißt es in § 11 Abs 1 der GO-SPD-Fraktion: Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion und plant ihre Arbeit in Übereinstimmung mit den Richtlinien der Partei. Bei der CDU/CSU-Fraktion wird dagegen differenziert: Nach § 6 Abs. 3 der Arbeitsordnung für die 13. Legislaturperiode „führt der Vorstand die Geschäfte der Fraktion entsprechend den Beschlüssen der Fraktion“. In § 5 Abs. 2 wird dann präzisert, daß „der ge-schäftsführende Vorstand die Sitzungen des Vorstandes und der Fraktionsversammlung vorbereitet. Er führt die laufenden Geschäfte der Fraktion.“Zur Machtverschiebung vom allgemeinen Fraktionsvorstand zum Geschäftsführenden Fraktionsvorstand vgl. auch Suzanne S. Schüttemeyer: Fraktionen im Deutschen Bundetag, 1996, S. 74ff und 107ff.
Vgl. dazu Suzanne S. Schüttemeyer: Fraktionen im Bundestag, S. 75.
Peter Struck: Parlamentarischer Geschäftsführer bei Hans-Jochen Vogel, in: Gestalten und Dienen, Festschrift zum 70. Geburtstag von Hans-Jochen Vogel, Baden-Baden 1996, S. 353.
Vgl. dazu Wolfgang Ismayr, Bundestag, S. 126f.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor
Die Fraktion der CDU besteht aus 295 Abgeordneten und 328 Fraktionsangestellten, die Fraktion der SPD aus 251 Abgeordneten und 296 Angestellten.
Wolfgang Ismayr, Bundestag, S. 144.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Der Name richtet sich nach dem jeweiligen Fraktionsvorsitzenden.
Vgl. auch Wolfgang Ismayr, Bundestag, S. 145.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Die SPD-Fraktion hat in ihrer GO (§14 Abs.1) ausdrücklich bestimmt, daß „ein Mitglied der parlamentarischen Geschäftsführung aus den neuen Bundesländern oder neuen neuen Bezirken des Landes berlin kommen soll“.
So im Gespräch mit dem Autor.
Vgl. § 5 GO-SPD-Fraktion vom 12.3.1996, § 4 GO-FDP-Fraktion vom 12.11.1991, § 5, Abs. 2 GO-Bündnis 90/Die Grünen.
So im Gespräch mit dem Autor.
Vgl. Carl-Christian Kaiser: Struktur und Funktion des Bundestages, S. 40 in: Der Deutsche Bundestag, Hg.: Deutscher Bundestag, Bonn 1995.
Vgl. dazu Wolfgang Zeh: Gliederung und Organe des Bundestages, in: Josef Isensee und Paul Kirchhof: Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland, Bd.II, S. 413f.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Wolf-Michael Catenhusen zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor. Siehe auch Wolfgang Ismayr: Der Deutsche Bundestag, S. 192.
So Schwalbe zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Detailliert gibt dazu Ralf-Peter Dach Auskunft in seinem Aufsatz: „Das Ausschußverfah-ren nach der Geschäftsordnung und in der Praxis“; in: Hans-Peter Schneider/Wolfgang Zeh (Hg.): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin/New York 1989, S. 1103–1130.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Hier ist nach § 10 GO-Bündnis 90/Die Grünen der (nichtparlamentarische sondern angestellte) Fraktionsgeschäftsführer Dienstvorgesetzter für die Fraktionsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.
So § 28 Abs. 1 GO-SPD-Fraktion.
Ebenda.
§ 5 Abs. 5 GO-FDP-Fraktion. Auch bei der CSU-Landesgruppe bestimmt § 8 Abs. 2 der GO: „Der Parlamentarische Geschäftsführer führt die Dienstaufsicht über die Beschäftigten der CSU-Landesgruppe“.
Stand Frühjahr 1998.
Nach Aussage von Ina Albowitz, Stand Frühjahr 1997.
So im Gespräch mit dem Autor.
Jürgen Jekewitz: Politische Bedeutung, Rechtsstellung und Verfahren der Bundestagsfraktionen, in: Hans-Peter Schneider und Wolfgang Zeh (Hg): Parlamentsrecht und Parlamentspraxis in der Bundesrepublik Deutschland, Berlin/New York 1989, S. 1021 ff.
So der „Personal“-Geschäftsführer der SPD-Fraktion Wilhelm Schmidt zum Autor.
Dies jedenfalls ist die Erfahrung von Dieter Engels, von 1991–1996 Leiter der Fraktionsverwaltung der SPD-Fraktion.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
In der Unionsfraktion ist dies ausdrücklich in § 10 Abs. 1 Arbeitsordnung geregelt, ebenso bei der CSU-Landesgruppe: § 8 (II) GO.
Quelle: Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1996 der CDU/CSU-Fraktion, S. 1.
Quelle: Wirtschaftsplan der SPD-Bundestagsfraktion 1996, S. 2.
Nach Angaben der für die Finanzen zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin Ina Albowitz; 1995 lagen die Ein- und Ausnahmen der FDP-Fraktion noch bei 13 800 513 Mark (siehe Bundestagsdrucksache 13/5473).
Vgl. § 10 Arbeitsordnung der CDU/CSU-Fraktion vom 22. 11. 1994.
Vgl. § 10 Abs. 2 Arbeitsordnung CDU/CSU-Fraktion; § 27 GO-SPD-Bundestagsfraktion; § 12 GO-FDP-Fraktion.
Ina Albowitz im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Bei der Unionsfraktion betrugen 1996 die Personalausgaben 30 897 987 Mark. Gemessen an den Gesamteinnahmen von 40.594 107 Mark ist das ein Anteil von 76, 11 Prozent. Bei der SPD-Fraktion lagen die Personalkosten im Jahr 1996 mit 30 601 760 von insgesamt 41 323 217 Mark (74,05 Prozent) geringfügig niedriger. Die FDP gab im gleichen Zeitraum für ihr Fraktionspersonal 8 013 787 von 12 385 787 Mark Einnahmen aus. Beim Bündnis 90/Die Grünen betrugen 1996 die Personalkosten 8 497 567 Mark, die Einnahmen beliefen sich auf 13 585 342 Mark. Quelle: Bericht über die Finanzlage der Fraktionen 1996, Bundestags- Drucksache 13/8456.
So im Gespräch mit dem Autor.
Wirtschaftsplan 1996 der SPD-Fraktion, 3.1.
Wirtschaftsplan 1996 der SPD-Fraktion, 4.5.
So im Gespräch mit dem Autor.
§ 10 Abs.2 und 4 GO-Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11. 1994.
So im Gespräch mit dem Autor.
Bei der SPD-Fraktion formal dem Fraktionsvorsitzenden; bei der CDU/CSU-Fraktion dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer, beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der FDP ist die Pressestelle dem Fraktionsvorstand zugeordnet.
Vgl. Stichworte der Woche, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ausgabe 4/97. Diese Wochenpublikation entspricht dem „Bonner Forum“, das die SPD-Fraktion monatlich herausgibt, dort aber nicht der Pressestelle, sondern der Öffentlichkeitsarbeit zugeordnet ist. Siehe Kapitel Öffentlichkeitsarbeit.
Vgl. als Beispiel Pressedienst CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 7.3. 1997; Pressedienst der SPD-Bundestagsfraktion Nr. 373 vom 7.3.1997; Pressemitteilung der CSU-Landesgruppe Nr. 94 vom 6.3.1997; Pressemitteilung Nr. 138 vom 7.3.1997 der FDP-Bundestagsfraktion; Pressemitteilung Nr. 202 vom 7.3.1997 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Die GO der FDP-Fraktion zählt in § 14 Abs. 2 numerativ auf, wem die Nutzung der Pressedienste zur Verfügung steht: Den Migliedern des Vorstandes, den Ausschußvorsitzen-
den und ihren Stellvertretern, den Arbeitskreisvorsitzenden sowie den Sprechern bestimmter Arbeitsgebiete. In der CSU-Landesgruppe haben nach Aussagen des Parlamentarischen Geschäftsführers Eduard Oswald die sechs Arbeitskreis-Vorsitzenden eigenständigen Zugriff auf den Pressedienst.
So im Gespräch mit dem Autor.
Vgl. § 14 Abs. 2, 5. GO FDP-Fraktion.
§ 12, Abs.3 GO Bündnis 90/Die Grünen.
In Bonn haben sich für Journalistengespräche drei Verwertungsstufen herausgebildet, an die sich die Teilnehmer strikt zu halten haben: Eins: Zur Verwendung mit Quelle und Zitaten (Fraktionschef Wolfgang Schäuble erklärte vor Bonner Journalisten: „Diese Vorlage
wird niemals Gesetz“), Zwei: Allgemeine Verwendung ohne Quelle (Aus führenden Unionskreisen verlautet, daß die Vorlage wohl keine Chance habe); Drei: Keinerlei Verwendung. Nur für den Hinterkopf.
Ende 1994, Anfang 1995.
So im Gespräch mit dem Autor.
Vgl. Kapitel 10 Fraktionsservice, Veranstaltungen.
Quelle: Einnahmen- und Ausgabenrechnung der Bundestagsfraktionen 1995, Bundestagsdrucksache 13/5473.
So im Gespräch mit dem Autor.
Zum Beispiel durch das monatlich von der SPD-Fraktion und Katrin Fuchs herausgegebene Bonner Forum, in dem zumeist Bundestagsabgeordnete der SPD zu bestimmten Themen Stellung beziehen. Vgl. Ausgabe 03/97: Das Versagen der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit — SPD mit den besseren Alternativen.
Hotline-Telefonaktionen erfreuen sich bei den Fraktionen zunehmender Beliebtheit. Vorreiter ist dabei die SPD-Fraktion. Durch in Tageszeitungen geschaltete Anzeigen weist sie auf die Telefonnummern und das Hotline-Thema hin. Die Folge sind, so Katrin Fuchs zum Autor, bis zu 60 000 Anrufe am Tag — von denen allerdings nur ein Bruchteil zu den meist sechs geschalteten Fraktionsanschlüssen durchkommt.
Beim Bündnis 90/Die Grünen organisiert der — angestellte — Fraktionsgeschäftsführer die Raumverteilung, macht aber die endgültige Verteilung an die Abgeordneten von der Zustimmung der Fraktionsführung abhängig — so der Parlamentarische Geschäftsführer Werner Schulz zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So Catenhusen zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Siehe Süddeutsche Zeitung vom 14. 12. 1994; vgl. auch Kölner Stadt-Anzeiger vom 14.12. 1994.
So im Gespräch mit dem Autor.
So die bei der CDU/CSU-Fraktion für Dienstreisen zuständige Geschäftsführerin Brigitte Baumeister zum Autor.
So Ulrich Heinrich, bei der FDP-Fraktion zuständig für Dienstreisen zum Autor.
So Ina Albowitz, für Finanzen zuständige FDP-Geschäftsführerin zum Autor.
So der bei der SPD-Fraktion für Dienstreisen zuständige Geschäftsführer Wolf-Michael Catenhusen zum Autor.
So Brigitte Baumeister (CDU/CSU) zum Autor.
Dem SPD-Bundestagsabgeordneten Josef Vosen wurde zum Beispiel Ende 1996 von der SPD-Fraktion eine Reise nach Serbien untersagt, weil die mitreisenden Vertreter von CDU/CSU und Bündnis 90/Die Grünen dabei den „Wahlfälscher“- Präsidenten Slobodan Milosevic treffen wollten; vgl. „Focus“vom 16.12.1996.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So der „Spiegel“, Ausgabe 46/1996, S. 29; vgl. auch „Stern“47/1996, S. 180. Die Reise verursachte deshalb so viel Wirbel, weil während des USA-Trips eine Sondersitzung des Bundestages zur Haushaltslage stattfand, zu der sich einige Abgeordneten auf Kosten des Bundestages nach Deutschland zurückfliegen ließen.
So Wolf-Michael Catenhusen im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor. Die Begründung: Wenn der Abgeordnete im Aufsichtsrat ist, muß er auch seine Pflicht erfüllen.
So im Gespräch mit dem Autor.
Nach Aussagen Oswalds gegenüber dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Die SPD-Fraktion beschäftigt nach Angaben von Catenhusen sechs Fahrer.
So die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Catenhusen und Albowitz, zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor. Als Beispiel für eine „sinnvolle Nutzung“ehemaliger Abgeordneter nannte sie die Benennung des früheren FDP-Sozialexperten und Bundestagsvizepräsidenten Dieter-Julius Cronenberg 1996 in die Rentenkommission der Bundesregierung.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Nach Angaben ihrer für Ordensangelegenheiten zuständigen Geschäftsführer gegenüber dem Autor.
So die Geschäftsführer Ulrich Heinrich (FDP), Andreas Schmidt (CDU/CSU) und Wolf-Michael Catenhusen (SPD) zum Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So Andreas Schmidt (CDU/CSU) zum Autor; ähnlich äußerten sich auch andere Geschäftsführer.
So im Gespräch mit dem Autor.
So der bei der SPD für diesen Bereich zuständige Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Küster im Gespräch mit dem Autor. Den Titel findet er trozdem nicht besonders gut, da er sich auch als politischer Geschäftsführer versteht. Weil er gegen die ausschließliche Begrenzung auf den technischen Bereich Einspruch erhob, erhielt er noch den Arbeitsbereich Kooperation mit den neuen Bundesländern hinzu.
Im 13. Bundestag ist in der CDU/CSU-Fraktion Brigitte Baumeister für Informatik zuständig. Die gelernte Mathematikerin trägt zugleich auch Verantwortung für andere Bereiche wie Dienstreisen, Raumverteilung und Auslandsarbeit.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So Uwe Küster im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor. Jürgen Rüttgers war von 1989–1994 Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
So Bundespostminister Wolfgang Bötsch zum Autor. Bötsch war früher selbst sowohl Parlamentarischer Geschäftsführer wie auch Vorsitzender der CSU-Landesgruppe.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So der CSU-Vorsitzende Theo Waigel im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor. Auch Schäuble selbst stufte sich im Gespräch mit dem Autor ausdrücklich nicht in diese Kategorie ein. In der SPD-Fraktion galt Helmuth Becker als besonders gelungenes Beispiel für eine menschlich enge Kooperation.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So Wienand im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Ulrich Reitz: Wolfgang Schäuble, Bergisch-Gladbach 1996, S. 34.
Ebenda.
Werner Filmer/Heribert Schwan: Wolfgang Schäuble, S. 100.
Ebenda.
Vgl. Ulrich Reitz: Schäuble, S. 34.
So im Gespräch mit dem Autor.
So die Selbsteinschätzung von Klose.
Vgl. Martin Süskind: Ein Kontrastprogramm, das viele überfordert, in: SZ vom 26.3.1992, S.3; siehe auch Suzanne S. Schüttemeyer: Fraktionen im Deutschen Bundestag, a.a.O., S. 115.
Hans-Jochen Vogel: Nachsichten, München 1996, S. 395.
So Klose im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
So im Gespräch mit dem Autor.
Vgl. dazu: Ulrich Reitz: Wolfgang Schäuble, S. 126ff; siehe auch die Münchner Abendzeitung vom 11.11.1994, S. 3: „Union und Grüne — der Seitensprung hat geklappt“.
Reitz: Schäuble, S. 129f.
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Petersen, S. (2000). In der Fraktion: „Stabschef“ und „Graue Eminenz“. In: Manager des Parlaments. Forschung Politikwissenschaft , vol 67. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93222-8_7
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