Auswirkungen der neuen Mängeldefinition des § 633 BGB auf § 13 Nr. 1 VOB/B

Zusammenfassung

Im Zusammenhang mit dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und der VOB/B stellen sich insbesondere zwei Fragen. Zum einen ist offen, ob die Rechtsprechung des BGH, dass die VOB/B unter AGB-rechtlichen Gesichtspunkten unbedenklich ist, wenn sie „als Ganzes” vereinbart ist, aufrechterhalten bleiben kann. Da die VOB/B in der Praxis selten wirklich „als Ganzes” vereinbart ist, ist die Folgefrage spannender: Welche Klauseln der VOB/B, die der BGH bisher auch als wirksam betrachtete, wenn die VOB/B nicht als Ganzes vereinbart war, könnten nun unwirksam sein? Im Hinblick auf das Thema dieses Beitrags stellt sich vor allem die Frage nach der Wirksamkeit des § 13 Nr. 1 VOB/B, Fassung 2000.