Regulierung und die Konstitution von Märkten in Europa

Zusammenfassung

Die Schaffung von Märkten zählt zu den zentralen Projekten der jüngsten Umgestaltung entwickelter europäischer Industriegesellschaften. Und seit den weltpolitischen Umbrüchen von 1989/1990 gilt dies im Westen wie im Osten Europas. Die Privatisierung staatlichen Eigentums und öffentlicher Aufgaben sowie die Liberalisierung von Märkten hat nicht nur nahezu alle europäischen Länder erfasst, sie spart auch nicht mehr jene Sektoren aus, die zuvor als marktfern oder „staatsnah“ (R. Mayntz/F. Scharpf 1995) klassifiziert wurden. Dies betrifft insbesondere die Infrastruktur- und Versorgungsdienstleistungen, die in Form öffentlicher oder öffentlich lizensierter Monopole verfasst waren, wie etwa die Bahn, Post und Telekommunikation oder die leitungsgebundene Energiewirtschaft (vgl. z.B. E. Grande 1994; S. Schmidt 1998). Damit dringt die Logik der Marktschaffung in einen Kernbereich staatlicher Verantwortung vor, in dem die als „Daseinsvorsorge“ verstandene, staatliche Bereitstellung von Leistungen oder zumindest der Ausschluss von Wettbewerb lange als unumgänglich betrachtet wurden.

Der folgende Beitrag verdankt seine Entstehung zwei Kontexten. Zum einen bot mir die von den Herausgebern dieses Bandes organisierte Tagungsgruppe „The Making of Markets in Post-National Economies“ im Rahmen der „10^th International Conference on Socio-Economics“ (Wien, 11.–13. Juli 1998) die Chance, eine erste Fassung des Beitrags zur Diskussion zu stellen. Dadurch konnte ich eine ursprünglich am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz gewachsene Projektidee entscheidend vorantreiben (vgl. B. Eberlein 1998a, 1998b, 1999). Den Organisatoren und Teilnehmern der Wiener Tagung sowie zahlreichen Gesprächspartnern in Florenz möchte ich für konstruktive Kritik herzlich danken. Zum anderen stützt sich der Beitrag auf ein Forschungsvorhaben mit dem Titel „Regulierungsstaat und Infrastruktur in Europa“, an dem ich als Mitarbeiter beteiligt bin. Dieses von der DFG im Rahmen ihres Schwerpunktprogramms „Regieren in der Europäischen Union“ geförderte Projekt wird unter der Leitung von Prof. Dr. Edgar Grande an der TU München durchgeführt. Viele der im folgenden präsentierten Überlegungen sind diesem Projektzusammenhang geschuldet. Mein besonderer Dank gilt daher Edgar Grande — für vielfältige Unterstützung und produktive Kooperation in einem fruchtbaren Forschungsumfeld, ohne das der vorliegende Beitrag nicht hätte entstehen können.