Verwaltung und Entflechtung im deutschen Bundesstaat. Der Widerstreit zwischen Einheitsdenken und Struktuflexibilisierung

Zusammenfassung

Natürlich musste es so kommen: Kaum, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft blamabel schon in der Vorrunde der Europameisterschaft ausschied, wird diese dürftige Vorstellung bereits als Spiegel der gesamten Stagnation des Landes gedeutet - ein Mangel an Flexibilität, Spielwitz, Risikofreude gepaart mit den alten deutschen Tugenden: vom bolzen, hinten holzen und ansonsten rennen wie die Irren.¹ Und natürlich lässt sich diese pessimistische Diagnose auch als Steilvorlage für skeptische Einlassungen zur anstehenden Reform des Föderalismus verwenden - einem Föderalismus, der - um in der fußballerischen Metaphorik zu bleiben - den Spielfluss hemmt und in dem sich scheinbar nur Abwehrspieler tummeln, die sich gegenseitig bei jeder Gelegenheit „reingrätschen“. Kaum verwunderlich wird der Föderalismus deshalb notorisch als eine der größten Reformbremsen überhaupt dargestellt, insbesondere dort, wo Bund und Länder an der Nahtstelle von Gesetzgebung und Verwaltung - ganz zu schweigen von der Finanzverfassung (vgl. Ottnad / Linnartz 1997; Kesper 1998) - auf das engste miteinander verflochten sind.