In diesem Abschnitt soll es in erster Linie um die Referenzen auf Orwells 1984 gehen. Diese finden sich mit großem Abstand am häufigsten im Korpus und stellen 185 der 198 Belege.Footnote 17 Die nachfolgende Analyse fokussiert pragmatische und kommunikative Aspekte und verfährt in drei Schritten: Zunächst werden auf der Basis des Konzepts der Kollektivsymbolik die Voraussetzungen für eine strategische Verwendung des Namens Orwell in Plenardebatten erörtert. Ausgehend davon werden zentrale kommunikative Strategien aufgezeigt, die Warnung, der Vorwurf und die (präventive) Zurückweisung. Abschließend folgt ein kurzer Blick auf zwei zentrale Themenbereiche, in denen Orwell als Referenz fungiert, Datenschutz und Überwachung sowie Sprachgebrauch.
Orwell als kultureller Gemeinbesitz
Kollektivsymbole gehören wie oben bereits erläutert »zum kommunikativen und kulturellen Gemeinbesitz einer Gesellschaft« (Folien zur Kollektivsymbolik o. J.) und stellen damit einen wichtigen Orientierungsrahmen für die Mitglieder einer solchen dar. Ohne diese Eigenschaft als kollektiver Besitz würde die Referenz auf Orwell kaum funktionieren: Nur weil der Name und das dahinterstehende Werk (wenigstens rudimentär) bekannt sind, lässt er sich mit so großer Kontinuität effektiv im Diskurs verwenden. Namen (und deren Ableitungen) im politischen Diskurs sind mitunter kurzlebig und nur im konkreten Zusammenhang zu verstehen:
Im Fall der Deonomastika im öffentlichen Sprachgebrauch handelt es sich oft um das aktuelle Kurz-Zeit- bzw. das Tages(zeitungs)-Wissen. Ein ›alltagskulturelles‹ Wissen, ein Wissen über aktuelle politische oder kulturelle Sachverhaltszusammenhänge ist also ›gefragt‹. Für ältere Wortbildungen dieser Art wie auch schon für die Rezeption nicht lang zurückliegender ist aber vor allem historisches Wissen zentral. (Wengeler 2010, S. 87)
Als Beispiele nennt Wengeler an gleicher Stelle Deonomastika wie fringsen, Genscherismus und unterwehnert, deren Decodierbarkeit durch den Verlust konkreter Zusammenhänge nicht mehr ohne weiteres gegeben ist. Im Gegensatz dazu ist Orwell seit der ersten WP in den Plenardebatten vertreten, und das wie oben gesehen mit steigender Häufigkeit insbesondere seit den 1980er Jahren.Footnote 18 Das zeigt, wie tief Orwell und sein Werk im kulturellen Gedächtnis verankert sind. Die Werkkenntnis wird bei den meisten Belegen implizit vorausgesetzt: Die Sprecher*innen gehen davon aus bzw. setzen voraus, dass (zumindest hinreichend) klar ist, was mit Orwellschen Visionen oder dem Orwellschen Überwachungsstaat gemeint ist.
Teilweise wird die Kenntnis des Orwellschen Werks aber auch explizit zum Thema. Es zeigen sich in diesem Zusammenhang beispielsweise Belege, die die Lektüre des Werks einfordern (und damit (in-)direkt ein Wissensdefizit monieren) (3) oder die Kenntnis etwa als rhetorische Frage ansprechen (4):
(3) »Herr Innenminister Schäuble, als Abgeordnete aus Heidelberg, die mit den Verhältnissen in Baden-Württemberg recht gut vertraut ist, frage ich Sie, ob Sie das Buch von George Orwell ›1984‹ gelesen haben. Wenn nicht, dann lesen Sie es! Wenn Sie es schon gelesen haben, dann lesen Sie es noch einmal!« (Kurzintervention von Dr. Angelika Köster (Grüne), WP 14/28, 19.03.1999, während der Rede von Dr. Thomas Schäuble (CDU/CSU))
(4) [Nach dem Zitat einer längeren Passage zur Gedankenpolizei aus 1984 (Orwell 2002, S. 18–19)] »Ich glaube, es ist nicht schwierig zu erraten, woraus ich zitiert habe. Es ist natürlich das Buch ›1984‹ von George Orwell.« (Annette Kramme (SPD), WP 16/163, 29.05.2008)
Orwell und sein Werk (zumindest 1984) werden damit als relevante Elemente des kulturellen Gedächtnisses und als kommunikative Ressourcen im Diskurs inszeniert. Eine gewisse Vertrautheit mit dem Werk wird also von den Sprechern prinzipiell vorausgesetzt (wobei hier auch eine eher vage Kenntnis durchaus ausreichend ist; die mitcodierten konnotativen Elemente sind hier besonders entscheidend).Footnote 19
Kommunikative Strategien mit Orwell
Das symbolische Kapital, das in der Verwendung des Namens Orwell steckt, wird in den Plenardebatten auf verschiedene Weise genutzt. Der hochgradig strategische Gebrauch von Orwell wurde bereits durch den quantitativen Befund nahegelegt, der zeigt, dass rund 90 Prozent der Nennungen in Reden (und damit weitgehend geplant, vgl. aber Fn. 12) auftreten. Mit der Verwendung des Namens Orwell wird dabei eine »diskursive Position« zum Ausdruck gebracht, also »die (positiv oder negativ) wertende Verwendung eines Kollektivsymbols bzw. genauer einer Serie solcher Symbole.« (Link 1988b, S. 290, Herv. im Original). Grob geclustert lassen sich hier drei zentrale kommunikative Strategien erkennen: Warnung, Vorwurf und (präventive) Zurückweisung.Footnote 20
Vorwurf und Warnung
Wenig überraschend wird Orwell sehr häufig in Verbindung mit kritischen Handlungen benutzt. Die Dystopie 1984 wird dabei als Negativfolie, als abschreckendes Beispiel verwendet. (Anstehende) politische Entscheidungen, Gesetzesvorschläge oder Debattenbeiträge werden hier in Relation zur literarischen Dystopie gesetzt, einerseits verbunden mit Vorwurfshandlungen (5), andererseits als Warnung (6). Dabei fungiert Orwell als »absolutes Negativsymbol« (Link 1988a, S. 49), das kaum je positiv verwendbar ist.Footnote 21
(5) »Dem Fass den Boden aus schlägt allerdings der zweite Teil Ihres Gesetzentwurfs, in dem Sie offenbar Orwell’schen Fantasien völlig nachgeben. Nach der ersten Lesung dachten wir – lassen Sie mich dies deutlich sagen –, es könne nicht schlimmer kommen: der fast voraussetzungslose Abruf der Pass- und Personalausweisbilder einer jeden Bürgerin und eines jeden Bürgers im automatisierten Verfahren durch die Polizeien und nun auch die bundesdeutschen Nachrichtendienste.« (Dr. Konstantin von Notz (Grüne), WP 18/234, 18.05.2017)
(6) »Die beängstigende Brisanz, die sich hinter dem Begriff ›Telematik‹ verbirgt, die Gefahr, daß wir uns außerhalb der parlamentarischen Kontrolle und Einflußnahme den ›großen Bruder‹ nach Orwells Vision ›1984‹ sozusagen durch die Hintertür über Projekte wie z. B. das DVDIS ins Haus holen, das ist es, verehrte Kolleginnen und Kollegen, worauf wir Obacht geben müssen, dem wir größte Aufmerksamkeit widmen müssen.« (Dr.-Ing. Laermann (FDP), WP 8/132, 25.01.1979)
Der Bezug zu Orwell kann dabei aus drei verschiedenen Perspektiven erfolgen:
[a] Auf dem Weg zu Orwell
(7) »Datenschutz, insbesondere im medizinischen Bereich, ist kein modischer Schnickschnack, sondern, wie auch anläßlich des 83. Deutschen Ärztetages in Berlin deutlich geworden ist, eine unabweisbare Notwendigkeit, wenn wir verhindern wollen, daß Orwellsche Visionen schon vor dem prognostizierten Zeitpunkt 1984 Realität werden.« (Gattermann (FDP), WP 8/220, 12.06.1980)
[b] Wie bei Orwell
(8) »Ohne daß die deutschen Autofahrer es bisher bemerkt haben, gibt es einen neuen Verkehr: Den geheimen Verkehr von personenbezogenen Daten zwischen dem Kraftfahrt-Bundesamt sowie der Polizei und anderen datenwütigen Behörden. Orwellsche Visionen werden dank Auto und Computer alltägliche Wirklichkeit. Der gläserne Autofahrer auf Deutschlands Straßen.« (Mann (Grüne), WP 10/201, 27.02.1986)
[c] Schlimmer als bei Orwell
(9) »Das Problem ist, dass der Mensch eben nicht im Mittelpunkt stehen kann, solange diese Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts fünf Monopolisten aus dem Silicon Valley überlassen wird, die längst einen globalen Überwachungskapitalismus aufgebaut haben, bei dem sogar George Orwells schlimmste Befürchtungen in den Schatten gestellt werden.« (Sahra Wagenknecht (Linke), WP 19/64, 21.11.2018)
Interessant wäre es, die im realen Diskurs mit Orwell in Verbindung gebrachten Themen mit dem literarischen Werk in Beziehung zu setzen: Inwiefern ist der Bezug zu Orwell jeweils »passend«, inwiefern lassen sich fiktionaler und realer Diskurs in Deckung bringen? Dies hätte allerdings eine tiefere Analyse der Verwendungskontexte und des Romans zur Voraussetzung, die in diesem Beitrag nicht geleistet werden kann. An dieser Stelle nur so viel: Stellvertretend für viele Literaturwissenschaftler*innen seit der rezeptionsästhetischen Wende in den 1970er Jahren hat Terry Eagleton (2012, S. 13) festgestellt, dass »alle literarischen Werke, sei es auch unbewusst, von den Gesellschaften, die sie lesen, ›neu geschrieben‹« werden. Die oben skizzierten verschiedenen Bezugsrichtungen zeigen schon eine gewisse Tendenz, dass die Inanspruchnahme von Orwell durchaus unterschiedlich ausfällt. Sich wandelnde gesellschaftliche Umstände können beispielsweise dazu führen, dass sich hier Verschiebungen ergeben. Diese Möglichkeit der »angepassten« Interpretation lässt sich aber auch als Argument für die Kontinuität der Orwell-Referenzen ansehen (auch wenn es bei Orwell erst rund 70 Jahre sind):
Die Tatsache, dass wir literarische Werke immer bis zu einem gewissen Grad im Lichte unserer eigenen Interessen interpretieren – tatsächlich sind wir in einem Sinn von »in unserem eigenen Interesse« gar nicht in der Lage, etwas anderes zu tun – könnte einer der Gründe sein, weshalb bestimmte literarische Werke ihren Wert über Jahrhunderte hinweg behalten haben. (Eagleton 2012, S. 12)
(Präventive) Zurückweisung
Durch die Referenz auf ein fiktionales Werk (auch über den metonymischen »Umweg« des Autornamens) innerhalb des politischen Diskurses wächst die Gefahr, dass ein Beitrag als übertrieben aufgefasst wird: »[…] like the invocation of the horrors of the crimes of Nazism, drawing an analogy between a particular form of fictional world making and political reality risks being read as mere hyperbole« (Stock 2019, S. 150). Eine metasprachliche Thematisierung des Orwell-Vorwurfs tritt erst ab der 9. WP und in der Folge nur vereinzelt auf. Gehäuft treten solche Beiträge allerdings in der 16. und 19. WP auf, wobei sich hier ein Muster der (präventiven) Zurückweisung etabliert:
(10) »Zur Videoüberwachung. Hier ist ja mit Orwell argumentiert worden. Das sind abgegriffene, dümmliche Argumente; die brauchen wir doch hier nicht vorzubringen. Keiner von uns will den orwellschen Staat haben.« (Norbert Geis (CDU/CSU), WP 14/182, 05.07.2001)
(11) »Das Bild eines Überwachungsstaates oder eines Staates à la George Orwell zu malen, in dem jeder überwacht wird, in dem jeder ausgespäht wird, ist vollkommen überzogen und unangebracht; es wird der tatsächlichen Bedrohungssituation auch nicht gerecht.« (Stephan Mayer (CDU/CSU), WP 16/170, 20.06.2008)
(12) »Hier sind zum Schluss ganz heftige Kanonen aufgefahren worden. ›Instrumente der Diktatur‹, ›Überwachungsstaat‹, ›Orwell‹, ›Verhältnisse wie in China‹, wo die Leute wirklich den ganzen Tag abgescannt werden, wo Benimmpunkte vergeben werden, wenn man über eine rote Ampel läuft – all das ist Schwachsinn und hat mit dem, was wir heute diskutieren, rein gar nichts zu tun, um das mal deutlich zu sagen.« (Dr. Matthias Middelberg (CDU/CSU), WP 19/143, 30.01.2020)Footnote 22
Insgesamt erweist sich das Muster (präventive) Zurückweisung als zentraler Typus der Fraktion CDU/CSU, die nur in den frühen Wahlperioden Orwell auch für Vorwurfshandlungen verwendet. Vereinzelt tauchen solche Zurückweisungen aber auch bei anderen Parteien auf.
Ein besonderer Fall liegt bei der präventiven Abwehr eines Orwell-Vorwurfs vor:
(13) »Es ist unbestreitbar, dass wir da eine Aufstockung brauchen, um die Bundeswehr in einer sinnvollen und – das ist keine orwellsche Sprachverdrehung – friedensfördernden Weise einzusetzen.« (Winfried Nachtwei (Grüne), WP 14/107, 07.06.2000)
Thematische Bezüge
Grob gerastert lassen sich insbesondere zwei zentrale Themenfelder ausmachen: Datenschutz und Überwachung sowie Sprachgebrauch. Beide Bereiche bilden auch im Roman elementare Themen: Während Überwachung klar mit 1984 verbunden ist, ist es im Bereich der Sprache primär das Konzept des Newspeak/Neusprech, das in den Belegen relevant wird. Mit 103 Belegen entfällt leicht mehr als die Hälfte der Belege auf solche aus dem Themenkomplex Datenschutz und Überwachung, 62 betreffen den Themenbereich Sprachgebrauch.Footnote 23
Datenschutz und Überwachung
»When the adjective ›Orwellian‹ is used, the most common meaning is that of an all-seeing state that has totally effaced personal privacy.« (Gleason/Nussbaum 2005, S. 7). Diese prototypische Lesart lässt sich auch für die Verwendung des deonymischen Adjektivs Orwellsch in den Plenardebatten festhalten.
(14) »Video-Überwachung öffentlicher Straßen und Plätze, ereignis- und verdachtsunabhängige Kontrollen, die wahllose Verhängung von Platzverweisen bei Demonstrationen, Unterbindungsgewahrsam, Schnellprozesse usw. Mehr und mehr hält eine orwellsche Logik in die innenpolitische Diskussion Einzug, nach der nicht mehr der Staat begründen muss, warum er welche Eingriffe in die Bürgerrechte vornimmt, sondern der Bürger, warum er das nicht will; das ist natürlich immer von dem unterschwelligen Vorwurf begleitet, er habe wohl etwas zu verbergen.« (Carsten Hübner (PDS), WP14/127, 26.10.2000)
(15) »Wer garantiert, dass keine Weitergabe an Dritte erfolgt? Skandale in dieser Art gab es in der Vergangenheit doch zu Genüge. Nicht zuletzt deshalb muss jedwede Speicherung von Gesundheitsdaten für alle Versicherten freiwillig bleiben. Es darf keine Gesundheitsdatenspeicherung durch die Hintertür geben, wie sie in den letzten Spahn’schen Gesetzen leider üblich war. Ich erinnere hierbei an das Implantationsregister (Karin Maag [CDU/CSU]: Das heißt ›Implantatregister‹!) oder das Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Spahn agiert getreu George Orwells ›1984‹: Big Jens is watching you.« (Uwe Witt (AfD), WP 19/124, 07.11.2019)
Die zunehmende Aktualität Orwells im politischen Diskurs lässt sich unter anderem mit dem technischen Fortschritt korrelieren, wodurch die Möglichkeiten der technischen Überwachung ausgebaut und Fragen des Datenschutzes relevanter werden.
(16) »Experten befürchten, daß die unkontrollierte Entwicklung der elektronischen Datenverarbeitung, angewandt auf personenbezogene Daten, zwangsläufig zu einer totalen Datenüberwachung durch den Staat und die private Wirtschaft führen muß – Aussichten, die die Vision George Orwells von 1984 erreichen, wenn nicht sogar übertreffen würden.« (Gerster (CDU/CSU), WP 7/67, 29.11.1973)
(17) »Die räumliche Reichweite der Identifizierung ist unbegrenzt. Über die fortschreitende Vernetzung der Datenbanken trägt gerade Deutschland entscheidend zum Aufbau einer weltweiten Struktur allgegenwärtiger Identifizierung bei. George Orwell hatte wohl einfach nicht genug Phantasie, um sich diese schöne neue Ordnungswelt so vorzustellen.« (Gisela Piltz (FDP), WP 16/79, 01.02.2007)
Sprache
Die Sprache spielt in 1984 eine besondere Rolle (vgl. etwa Voigts 2015, S. 51-52). Das in Ozeanien gesprochene Newspeak ist ein wichtiges Instrument der Partei zur Kontrolle und Manipulation der Menschen.Footnote 24 Daher verwundert es nicht, dass sich viele der Orwell-Referenzen explizit auf den Sprachgebrauch beziehen. Orwell selbst hat in seinem Essay Politics and the English Language von 1946 schon auf die Probleme einer unklaren Sprache in der Politik hingewiesen (Orwell 1976).
Durch das Konzept des Newspeak ist eine thematische Entkoppelung vom schriftstellerischen Werk möglich: Verhüllende, verdrehende Sprache kann jederzeit und in jedem Kontext angeprangert werden. Dabei zeigt sich, dass bei sprachgebrauchsbezogenen Vorwurfshandlungen die Themen Datenschutz und Überwachung keine Rolle spielen, hier wird allein das Orwellsche Konzept des Newspeak relevant gesetzt.
Insgesamt lassen sich 62 Belege finden, in denen es um den Sprachgebrauch geht. Sie verteilen sich auf zwölf WP, wobei WP 10 (9 Belege), WP 17 (14) und WP 19 (10) hervorstechen. Kommunikationsstrategisch handelt es sich hier beinahe ausschließlich um Vorwurfshandlungen, die einen unangemessenen, verhüllenden, verfälschenden Sprachgebrauch anprangern:
(18) »Meine Damen und Herren von der CDU/CSU, FDP, SPD und besonders Herr Dregger, Sie reden vom und fordern das umweltfreundliche Auto. Es handelt sich hierbei um einen widersprüchlichen, ja, schizophrenen Begriff, der der Orwellschen Sprachverdrehung entstammen könnte.« (Drabiniok (Grüne), WP 10/82, 13.09.1984)
(19) »Mich erinnert das tatsächlich an das Neusprech aus Orwells Roman 1984. (Zuruf von der CDU/CSU: Da kennen Sie sich ja aus!) Zivil und militärisch sind nun einmal Gegensätze. Wenn dem widersprochen wird, zeigt das doch nur, welche Umwertung der Werte hier vorgenommen werden soll.« (Kathrin Vogler (Linke), WP 18/218, 16.02.2017)
Auch Formen der (präventiven) Zurückweisung (vgl. (13)) und der metasprachlichen Thematisierung (20) lassen sich hier erkennen:
(20) »›New speak‹ ist mittlerweile eine gängige Floskel. Wenn Sie einem Gesetz einen Titel geben, kann man sicher sein, Sie wollen das Gegenteil dessen erreichen, was der Titel signalisiert.« (Rudolf Scharping (SPD), WP 12/176, 23.09.1993)