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US-amerikanische Außenpolitik unter Trump und die Krisen der Globalisierung

U.S. Foreign Policy Under Trump and the Crises of Globalisation

  • Analyse
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Zusammenfassung

Eine Bilanz von Donald Trumps ersten Monaten im Amt zeigt, dass er bislang kaum bedeutende innenpolitische Resultate vorzuweisen hat. Sein größter Einfluss ist bisher vor allem in der Außenpolitik sichtbar. Demnach stehen die transatlantischen Beziehungen und die hegemoniale Rolle der USA vor grundlegenden Veränderungen, die auf strukturelle Konflikte in der US-amerikanischen Gesellschaft zurückgehen, mit denen Trump seinen Wahlerfolg erzielen konnte. Dieser Artikel befasst sich mit den Ursachen und Folgen dieser neuen Phase der US-amerikanischen Außenpolitik und diskutiert die daraus erwachsenen Herausforderungen für die transatlantischen Beziehungen.

Abstract

President Donald Trump’s first several months in office have yielded few legislative successes. He has, however, exerted consequential influence over United States foreign policy. Indeed, questions about the future of the Transatlantic Relationship have taken on a new urgency. This article argues, that Trump’s election and his foreign policy are not sui generis but the result of ongoing transnational structural transformations, including the failures of globalisation and relative hegemonic decline. In developing this argument, it discusses the likely contours of Trump’s foreign policy and its consequences for Transatlantic Relations.

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Notes

  1. Roosevelt, der sich einer Weltwirtschaftskrise sowie einem sich anbahnenden Weltkrieg gegenübersah, hat in den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft mehr executive orders (Dekrete) erlassen und mehr Gesetzesentwürfe unterzeichnet als jeder andere Präsident (Alter 2007).

  2. Eine Durchführungsverordnung ist eine rechtlich bindende Anweisung, die seitens des Präsidenten an Bundesbehörden ergeht. Trump hat bis zu seinem 100. Tag 32 davon unterzeichnet. In vielen dieser Verordnungen hält er die Behörden dazu an, Themenberichte zusammenzustellen, die seine Handlungen anleiten könnten. So hat er etwa Behörden beauftragt, die Ursachen für ein amerikanisches Handelsungleichgewicht zu begutachten; er hat den Verteidigungsminister mit einem Plan zur Beseitigung des Islamischen Staat im Irak und in Syrien (ISIS) beauftragt; er hat den Finanzminister dazu angehalten, die Dodd-Frank-Finanzregulierung von 2010 zu überprüfen.

  3. Selbst der größte Erfolg, die Ernennung Neil Gorsuchs an den Obersten Gerichtshof, wurde nur dadurch ermöglicht, indem ein Kräftemessen zwischen Republikanern und Demokraten mit einer Neuformulierung der Abstimmungsregeln im Senat beendet wurde.

  4. Hinzu kommt, dass die Außenpolitik weniger Beschränkungen unterliegt als die Innenpolitik, da der Präsident hier ohne Mehrheit agieren kann und sich wenigen Veto-Akteuren gegenüber sieht.

  5. In den 1970er Jahren hat Nixon beispielsweise das Bretton Woods Regime beendet.

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Für die Unterstützung bei der Übersetzung und Überarbeitung danke ich insbesondere Franziska Riel.

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Viola, L.A. US-amerikanische Außenpolitik unter Trump und die Krisen der Globalisierung. Z Außen Sicherheitspolit 10, 329–338 (2017). https://doi.org/10.1007/s12399-017-0657-6

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