Zusammenfassung
Der 107. Deutsche Ärztetag hatte im Mai 2004 in Bremen unter dem Eindruck des am 01.01.2004 in Kraft getretenen GKV-Modernisierungsgesetz- GMG die Musterberufsordnung (MBO), insbesondere im Hinblick auf die beruflichen Rahmenbedingungen ärztlicher Tätigkeit einschneidend geändert. Ziel dieser Änderung war einmal die Wettbewerbsfähigkeit freiberuflich tätiger Ärzte gegenüber anderen Leistungsanbietern im Gesundheitswesen zu verbessern und zu stärken, dann aber auch den ärztlichen Berufsträgern die Möglichkeit zu erhalten, die vom Gesetzgeber im Rahmen des GMG geschaffenen, neuen institutionellen Möglichkeiten unter Wahrung der Freiheit ärztlicher Entscheidungen nutzen zu können.
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Der 107. Deutsche Ärztetag hatte im Mai 2004 in Bremen unter dem Eindruck des am 01.01.2004 in Kraft getretenen GKV-Modernisierungsgesetz- GMGFootnote 1 die Musterberufsordnung (MBOFootnote 2), insbesondere im Hinblick auf die beruflichen Rahmenbedingungen ärztlicher Tätigkeit einschneidend geändert. Ziel dieser Änderung war einmal die Wettbewerbsfähigkeit freiberuflich tätiger Ärzte gegenüber anderen Leistungsanbietern im Gesundheitswesen zu verbessern und zu stärken, dann aber auch den ärztlichen Berufsträgern die Möglichkeit zu erhalten, die vom Gesetzgeber im Rahmen des GMG geschaffenen, neuen institutionellen Möglichkeiten unter Wahrung der Freiheit ärztlicher Entscheidungen nutzen zu können.Footnote 3
Das Bemühen des Ärztetages, die Berufsordnung neuen Gegebenheiten anzupassen, war verständlich. Was dabei herauskam, hat sich in der Praxis nicht immer bewährt. Der 114. Deutsche Ärztetag 2011 hat Korrekturen vorgenommen, die einigen Fehlsteuerungen begegnen sollen. In diesem Abschnitt sorgt insbesondere § 18 Absatz 2a für Klarheit.
Notes
- 1.
BGBl. I, 2190 ff.
- 2.
Vgl. dazu Ratzel, Lippert, MedR 2004, 525 ff.
- 3.
Flenker in seinem Einführungsreferat zu TOP III der Tagesordnung.
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Ratzel, R., Lippert, HD., Prütting, J. (2022). 1. Berufsausübung. In: Kommentar zur (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte – MBO-Ä 1997. Springer, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-662-64724-0_22
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