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Das politische System Nordkoreas

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Die politischen Systeme Ostasiens
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Zusammenfassung

Auch wenn das politische System Nordkoreas seit der Staatsgründung 1948 und insbesondere seit Anfang der 1990er Jahre mit zahlreichen critical junctures konfrontiert wurde, die dessen Stabilität wiederholt infrage gestellt haben, gelang es den Machthabern in Pyongyang bis dato einen Zusammenbruch des Regimes zu verhindern. So hat Nordkorea etwa zwei kritische, familieninterne Machtwechsel bewältigt, wobei jede Amtsübernahme eines neuen Führers mit dem Aufbau eines persönlichen Systems von Verbündeten und Vertrauten und damit einer Neuordnung der Regierungskoalition sowie einer Modifikation der Machtbalance wie auch der leitenden Staatsideologie einherging. Unterschiede lassen sich insbesondere auch im wirtschaftlichen Bereich beobachten. So basiert die gegenwärtige nordkoreanische Wirtschaft kaum mehr auf einem planwirtschaftlichen System, sondern eher auf einem hybriden Modell, das zwar auf der Dominanz des Parteistaats beruht, sich jedoch im nicht-strategischen Bereich sukzessive von planwirtschaftlichen Strukturen entfernte. In der Außen- und Sicherheitspolitik hat das Regime sein Streben nach Atomwaffen und ballistischen Raketen fortgesetzt und unter Kim Jong Un weiter ausgeweitet. Die internationale Gemeinschaft reagierte hierauf mit zunehmendem Gegendruck, einschließlich eines weitreichenden Sanktionsregimes. Nordkoreas militärischen Ambitionen stehen dabei einer gravierenden Menschenrechtsbilanz sowie schwerwiegenden Defiziten in der Versorgung der eigenen Bevölkerung gegenüber.

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Notes

  1. 1.

    Während in Südkorea bereits vor 1970 eine Reihe von Büchern und Artikeln über Nordkorea veröffentlicht wurden, war die Gründung des National Unification Board (NUB, Tʼongilwŏn) im Jahr 1969 Ausgangspunkt für ein breiteres wissenschaftliches Interesse an Studien in Südkorea über den Norden. Da diese frühe Forschung nicht zuletzt durch die politischen Entwicklungen, vor allem den ersten Zyklus des innerkoreanischen Dialogs zwischen 1971 und 1973, stimuliert wurde, der den Bedarf an Informationen jenseits der reinen Propaganda größer werden ließ, wurde diese Forschung hauptsächlich innerhalb der Domäne der Politikwissenschaft durchgeführt.

  2. 2.

    Zu den einflussreichsten Publikationen dieser ersten Generation der Nordkoreastudien zählen u. a. Suh (1967), Scalapino und Lee (1972a und 1972b), Cumings (1981), Koh (1984) sowie Lee und Kim (1970).

  3. 3.

    So wurden im Zuge der Demokratisierung Südkoreas eine Reihe von Bildungs- und Forschungsinstituten gegründet, die sich mit der Analyse Nordkoreas und der Frage der Wiedervereinigung befassen; eine Reihe von Universitäten richtete Studiengänge für Nordkoreastudien ein und es kam zur Etablierung mehrerer spezifischer wissenschaftlicher Vereinigungen im Bereich der Nordkoreastudien.

  4. 4.

    Vgl. ausführlich zum medialen, politischen und wissenschaftlichen framing Nordkoreas: Ballbach 2016.

  5. 5.

    So beherbergt etwa das Nationalarchiv in College Park, Maryland, eine Vielzahl früher nordkoreanischer Dokumente und Veröffentlichungen aus der Zeit von 1945 bis 1950, während die Library of Congress über eine umfangreiche Sammlung von Filmen, Dokumentarfilmen, Büchern und eine nahezu vollständige Sammlung nordkoreanischer Zeitungen, Zeitschriften und Journale verfügt, die von den späten 1950er Jahren bis in die Gegenwart reichen. In der südkoreanischen Nationalbibliothek befindet sich das Informationszentrum für Nordkorea (Pukhanjaryosentʼŏ), eine umfangreiche Sammlung von mehr als 100 000 nordkoreanischen Veröffentlichungen und Videos, darunter alle Ausgaben der Rodong Sinmun und anderer Zeitungen, vollständige Werke der nordkoreanischen Führer, Kinder- und Lehrbücher sowie Alltagsgegenstände. Mit der Öffnung zahlreicher historischer und politischer Archive (z. B. in der ehemaligen Sowjetunion bzw. DDR) wurde ein umfangreicher neuer Datenbestand erschlossen. Die Zugänglichkeit dieser Materialien wird durch die Arbeit des North Korea International Documentation Project des Woodrow Wilson Center erleichtert, das viele dieser Dokumente übersetzt und über die Homepage des Centers zugänglich macht. Darüber hinaus trug auch die zunehmende Aktivität von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) (wie der deutschen Welthungerhilfe), Programmen der Organisation der Vereinten Nationen (UNO) (wie dem Welternährungsprogramm) und (parteinahen) politischen Stiftungen (wie der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Friedrich-Naumann-Stiftung oder der Konrad-Adenauer-Stiftung) zur Sammlung wichtiger Daten bei. Im Zuge der zunehmenden diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Interaktionen Nordkoreas mit der Außenwelt (insbesondere mit Südkorea) sowie der zunehmenden Beteiligung Nordkoreas an internationalen (z. B. Vereinte Nationen und Internationale Atomenergie-Organisation) und regionalen Institutionen und Organisationen sowohl auf der Track-I-Ebene (z. B. Sechs-Parteien-Gespräche und Vier-Parteien-Gespräche), der Track-1.5-Ebene (verschiedene Dialoge in Europa und Asien) als auch auf der Track-II-Ebene (z. B. Nordostasiatischer Kooperationsdialog oder Rat für Sicherheitskooperation im asiatisch-pazifischen Raum) nahmen die Informationen über Nordkorea weiter zu. Zuletzt bietet auch die steigende Anzahl nordkoreanischer Flüchtlinge im Süden eine wichtige Informationsquelle.

  6. 6.

    Vgl. zur Chuch’e-Ideologie Abschn. 9.4 dieses Beitrags.

  7. 7.

    Der Berg Paektu ist der mythische Ursprung des koreanischen Volkes. Die Kim-Familie, die im ideologischen Diskurs Nordkoreas auch als Mount-Paektu-Blutlinie bezeichnet wird, nutzt den Gründungsmythos zur historischen Legitimierung der eigenen Herrschaft. Der Berg Paektu steht im Mittelpunkt der nordkoreanischen Propagandakampagne, mit der die Paektu-Blutlinie der Herrscherfamilie (Paektu hyŏltʼong) hervorgehoben wird. Nordkorea nutzt dies als Mittel, um den Personenkult über nunmehr drei Generationen der Familie zu fördern und abzusichern. So wird Mt. Paektu als Ort zentraler historischer Ereignisse in der Geschichte Nordkoreas propagiert – vom bewaffneten Widerstand Kim Il Sungs gegen die Japaner bis hin zum angeblichen Geburtsort von Kim Jong Il. Auch Kim Jong Un betont immer wieder die Zugehörigkeit zur Paektu-Blutlinie.

  8. 8.

    Das songbun-System wurde in den späten 1950er Jahren unter Kim Il Sung eingeführt, um Gegner auszuschalten und Unterstützer zu belohnen. Songbun entwickelte sich seither zu einer übergeordneten Matrix der Gesellschaft, die über weite Teile das Schicksal der Menschen mitbestimmt, etwa ob sie in der Hauptstadt oder anderen großen Städten wohnen dürfen, ob sie als Lehrer oder Polizisten eingestellt werden und welche Bildung sie erhalten. Vgl. ausführlich zum songbun-System: Collins (2012).

  9. 9.

    Der Begriff suryǒng beschreibt in Nordkorea den obersten Führer, ist im nordkoreanischen Diskurs jedoch für Kim Il Sung reserviert.

  10. 10.

    Kim Jong Il unterzeichnete internationale Abkommen in seiner Funktion als Vorsitzender der NVK, nicht aber als Vorsitzender der PdAK oder einer anderen Funktion.

  11. 11.

    Vgl. Artikel 100 der Verfassung der DVRK von 1972, revidiert 1998.

  12. 12.

    Vgl. hierzu Abschn. 9.5 dieses Beitrags.

  13. 13.

    Seit der Gründung der Arbeiterpartei Nordkoreas haben insgesamt acht Parteitage (1946, 1948, 1956, 1961, 1970, 1980, 2016, 2021) und vier Partei- bzw. Delegiertenkonferenzen (1958, 1966, 2010, 2012) stattgefunden.

  14. 14.

    Das 7. ZK (2016–2021) setzte sich aus 129 Vollmitgliedern und 106 stellvertretenden Mitgliedern, das 8. ZK (seit 2021) aus 139 Voll- und 111 stellvertretenden Mitgliedern zusammen. Vgl.: Uriminzokkiri (2016) und Korean Central News Agency (2021).

  15. 15.

    Es gibt 8 Sekretäre, u. a. für die Bereiche Verteidigungsindustrie oder anti-südkoreanische Aktivitäten.

  16. 16.

    Offiziellen nordkoreanischen Angaben zufolge versteht man unter der Sŏnʼgun-Politik „die Einräumung der höchsten Priorität für das Militär und den damit einhergehenden Zuwachs an Stärke, was das Vermögen der Volksarmee mit der Revolution und anderen damit verbundenen Anstrengungen voranzuschreiten, steigert“. (Rodong Sinmun, 09.10.1998)

  17. 17.

    Artikel 59 der Verfassung der DVRK, revidiert 2019.

  18. 18.

    Der Begriff Chuch’e setzt sich aus den beiden chinesischen Zeichen zhu (主) und ti (體) zusammen. Wörtlich übersetzt bedeutet zhu Herr oder Meister bzw. Essenz und ti Körper, weshalb Chuch’e (im koreanischen Verständnis) im wörtlichen Sinne auf den Meister bzw. die Essenz des Körpers rekurriert. In nordkoreanischen Quellen wird Chuch’e häufig mit dem Suffix –chŏk (bzw. -jŏk) kombiniert, womit auf eine Person oder auf einen Staat rekurriert wird, welche(r) unabhängig von dem Einfluss auswärtiger Mächte (oese) existiert.

  19. 19.

    Kim Jong Il zufolge wurde Chuch’e von Kim Il Sung auf der Basis der praktischen Erfahrungen im revolutionären Kampf geschaffen und auf zwei wesentliche Kritikpunkte am damaligen anti-japanischen Kampf zurückgeführt: Zum einen, dass die revolutionäre Avantgarde den Kontakt zu den proletarischen Massen verloren habe und zum anderen, dass sadaejuŭi („serving the great‟) und Faktionalismus die Revolution von innen her korrumpiert haben. Vgl.: Kim Jong Il (1990a, S. 18).

  20. 20.

    Vgl. Armstrong (1998, S.35); Lee et al. (2007, S.35). Zur 1955er Rede: Kim Il Sung (1972).

  21. 21.

    Vgl. hierzu insbesondere die Debatte zwischen Brian Myers (2006) und Alzo David-West (2007).

  22. 22.

    So wurde nicht mehr nur von der grundlegenden „Military-First Policy “ (Sŏn’gun chŏngchʼi) gesprochen, sondern auch von der „Military-First Ideology“ (Sŏn’gun Sasang), der „Military-First Revolution“ (Sŏn’gun hyŏngmyŏng), der „Military-First Ideology of Chuch’e“ (Chuch’eŭi sŏn’gun sasang) oder der „Military-First Era“ (Sŏn’gun sidae).

  23. 23.

    Artikel 3 der Verfassung von 2009 führte aus: „[t]he DPRK considers the Juche idea and the military-first (songun) idea, which are human-centered worldviews and revolutionary ideas for achieving the independence of the masses, as the guiding principles of its activities.“ Mit der jüngsten Verfassungsrevision wurde dies erneut geändert: „The Democratic People’s Republic of Korea is guided in its State-building and activities exclusively by the great ideology of Kimilsung-Kimjongilism.‟

  24. 24.

    Nordkorea hat seit Januar 2020 eine „Null-Covid-19-Politik“ eingeführt, die durch strikte Grenzabriegelungen und Quarantänemaßnahmen gekennzeichnet ist.

  25. 25.

    Die „Sonnenscheinpolitik“ beschreibt die auf Einbindung abzielende Nordkoreapolitik der Kim Dae-jung-Administration. Neben den drei offiziellen Prinzipien (Nicht-Akzeptanz von bewaffneten Bedrohungen; keine Absorption von Nordkorea, Bemühung zur aktiven Zusammenarbeit und Versöhnung mit dem Norden) wurde die Politik von drei inoffiziellen Prinzipien getragen: Erstens basierte die Sonnenscheinpolitik auf dem Prinzip der Trennung von politischen und wirtschaftlichen Fragen. Zweitens flexibilisierte diese Politik die strikte Auslegung des Reziprozitätsprinzips der vorherigen Administrationen erheblich. Drittens sollten die innerkoreanischen parallel zu den Beziehungen Nordkoreas mit den USA und Japan entwickelt werden.

  26. 26.

    Das Tourismusprojekt Mt. Kŭmgang wurde vom südkoreanischen Hyundai-Konzern errichtet und erlangte symbolische Bedeutung für die innerkoreanische Zusammenarbeit und den Austausch im Zeichen der Sonnenscheinpolitik. Nachdem Reisen in die touristische Sonderverwaltungszone Kŭmgang für südkoreanische Touristen ab 1998 per Schiff ermöglicht wurden, wuchsen die Besucherzahlen nach der Eröffnung einer Landroute 2003 sprunghaft an. Das Projekt wurde 2008 von der neuen Regierung in Seoul gestoppt, nachdem eine südkoreanische Touristin, die die streng abgeschirmte Ferienanlage verließ und militärisches Sperrgebiet betrat, von einem nordkoreanischen Soldaten erschossen wurde.

  27. 27.

    Als die Sowjetunion unter Nikita Chruschtschow nach dem Tod Josef Stalins für eine „friedliche Koexistenz“ mit den Vereinigten Staaten eintrat, lehnte sich Nordkorea näher an China an und verurteilte den sowjetischen „Revisionismus“. Nach Beginn der Kulturrevolution in China 1966 verstärkte Nordkorea wiederum seine Beziehung zu Moskau.

  28. 28.

    Vgl. zu den Beziehungen zwischen der EU und Nordkorea etwa: Ballbach 2019. Zu einem Überblick über die Beziehungen Deutschlands und Nordkoreas, vgl. Ballbach 2022.

  29. 29.

    Die Sechs-Parteien-Gespräche waren ein 2003 etabliertes, multilaterales Verhandlungsformat zur Beilegung der Zweiten Nuklearkrise auf der koreanischen Halbinsel. Nach anfänglichen Schwierigkeiten wurden im Zuge der vierten Verhandlungsrunde (2005) erste vorsichtige und ab der fünften Verhandlungsrunde auch konkretere Ergebnisse erzielt, die in den Abkommen vom Februar 2007 und Oktober 2007 festgeschrieben wurden. Obgleich insbesondere das Februar-Abkommen zu substanziellen Fortschritten auf dem Weg zur Denuklearisierung Nordkoreas führte, blieben einige zentrale Fragen unbeantwortet. Insbesondere betraf dies die unterschiedlichen Auffassungen zur Etablierung eines Verifikationsmechanismus, wodurch der Dialogprozess ab Ende 2008 erneut ins Stocken geriet und letztlich vollends kollabierte. Vgl. hierzu: Ballbach (2018a), sowie Harnisch und Wagener (2010).

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Ballbach, E.J. (2023). Das politische System Nordkoreas. In: Derichs, C., Heberer, T., Schubert, G. (eds) Die politischen Systeme Ostasiens. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-39485-1_9

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