Eine fragmentierte, aber strukturierte Protestkultur?

Zusammenfassung

Ungarn erlebt zu Beginn des 21. Jahrhunderts und insbesondere seit den Wahlen von 2010 eine Phase neuer Herausforderungen der Mobilisierung und Demobilisierung von Protest seitens der politischen Parteien und der Zivilgesellschaft gegen das Aufkommen eines neuen Autoritarismus. Mit den Wahlen im Jahr 2010 und der Zweidrittelmehrheit für die Regierungspartei Fidesz und Premierminister Viktor Orbán lässt sich Ungarn als Mehrheitsdemokratie mit hegemonialer Regierungspartei und Dominanz des rechten Parteienspektrums charakterisieren. Die Menschenrechte und die Zivilgesellschaft sind durch das „Law-and-order“-Politikverständnis des Fidesz und der Regierung unter Druck geraten, und die konservative Machtausübung überschattet mehrere europäische Werte, Praktiken, Institutionen und Prozesse. Zugleich existiert weiterhin ein Medienpluralismus in Ungarn, und die unterschiedlichen Formen friedlicher Proteste können innerhalb des Rahmens der Gesetze praktiziert werden. Es gibt einen politischen und medialen ‚Raum‘ für zivilen Ungehorsam; unterschiedliche Formen der Massenmobilisierung sowie politischer und sozialer Kampagnen entstehen und vergehen. Nicht nur die Regierungsmehrheit und nahestehende Verbände haben also eine Stimme in der Öffentlichkeit, sondern auch die alten und neuen ‚Protestler‘ der Zivilgesellschaft.