Die Alpenkonvention – Inhalt und Konsequenzen für das nationale Umweltrecht Werner Schroeder AUFSÄTZE Pages: 133 - 138
Umweltschutz und EG-Wettbewerbsfreiheit vor dem Hintergrund nachhaltiger Entwicklung Walter Frenz AUFSÄTZE Pages: 138 - 145
Der Gebiets- und der Artenschutz der FFH-Richtlinie im Lichte der Urteile des EuGH in den Vertragsverletzungsverfahren Rs. C-6/04 gegen das Vereinigte Königreich und Rs. C-98/03 gegen Deutschland Marius Baum AUFSÄTZE Pages: 145 - 152
Die unterschiedlichen rechtlichen Anforderungen an die Zulassung von Biomasseanlagen Inken Lampe AUFSÄTZE Pages: 152 - 160
Zur Umsetzung der Habitat-Richtlinie (Schlussanträge des Generalanwalts Tizzano in der Rs. Kommission/Bundesrepublik Deutschland) Claus Carlsen BERICHT Pages: 160 - 162
Von 2005 nach 2020 – Strategien, Konzepte und Lösungen zur vollständigen Verwertung Oliver Klöck BERICHT Pages: 162 - 163
Astrid Epiney: Umweltrecht in der Europäischen Union. Primärrechtliche Grundlagen – Gemeinschaftliches Sekundärrecht. 2., neu bearbeitete Aufl. 2005, Carl Heymanns Verlag, Köln Berlin München. XVIII u. 442 S., € 58,00 Christian Calliess BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 164 - 165
Tomuschat, Christian (Hrsg.): Schutz der Weltmeere gegen Tankerunfälle – Das rechtliche Instrumentarium, Schriften zum Völkerrecht, Bd. 160. 2005, 280 S., € 98,–, Duncker&Humboldt, Berlin ISBN 3-428-11806-5 Peter Ehlers BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 165 - 165
Verurteilung Deutschlands wegen mangelhafter Umsetzung der Art. 6 Abs. 3 S. 1 und Abs. 1, 12, 13, 16 FFH-RL durch §§ 10, 18, 36, 42, 43 BNatschG und Landesfischereirecht. Zur Verträglichkeitsprüfung bei Vorhaben außerhalb geschützter Gebiete, zum Begriff der Projekte und Pläne und absichtlichen Beeinträchtigung von Lebensstätten sowie 32 Pflanzenbeständen durch Pflanzenschutzmittel EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 166 - 169
Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen Kommissionsliste der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (FFH-Richtlinie) EuG RECHTSPRECHUNG Pages: 169 - 171
Verfassungsmäßigkeit einer wasserrechtlichen Schutzgebietsausweisung BVerfG RECHTSPRECHUNG Pages: 171 - 174
Zum Begriff der auskunftspflichtigen Stelle öffentlicher Verwaltung i.S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 UIG (bejaht für Standortverwaltung der Bundeswehr) BVerwG RECHTSPRECHUNG Pages: 174 - 175
Unzulässigkeit einer Polizei- bzw. Ordnungsverfügung zur rechtmäßigen Herstellung eines Weges, der zuvor in seiner rechtswidrigen Bauweise schlüssig gewidmet worden ist. Eine vertraglich vereinbarte Wegeherstellung kann nicht durch Verwaltungsakt durchgesetzt werden VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 175 - 177
Plangenehmigung für Umgehungsgerinne an einer Staustufe als Wanderhilfe für biologische Durchgängigkeit einer Bundeswasserstraße (Main-Donau-Kanal). Einschränkung bestehender Wasserkraftnutzung VGH München RECHTSPRECHUNG Pages: 177 - 183
Wegnahme und anderweitige Unterbringung von Tieren nach § 16 a TierSchG. Aufwendungen sind Kosten i.S. von § 80 Abs. 2 S. 1 VwGO. Ersatzmaßnahme VGH München RECHTSPRECHUNG Pages: 183 - 184
Zur städtebaurechtlichen Einordnung eines Grundstückstreifens, der sich zwischen einem bebauten Planbereich und einem Waldrand/einem Landschaftsschutzgebiet erstreckt. Zur Zulässigkeit einer Ausschluss- und Hinterlandbebauung OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 184 - 185
Autobahn A 26, Sperrgrundstück, Prüfung zumutbarer Alternativen. Wachtelkönig keine prioritäre Art. Verkehrlärmreduzierende Straßenführung als zumutbare Alternative OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 185 - 191
Keine „Normverwerfungskompetenz“ einer Planfeststellungsbehörde hinsichtlich einer (Wasser-)Schutzgebietsverordnung. Zur Befreiung von Verboten in der Verordnung. Zur Anfechtung von Weisungen OVG Münster RECHTSPRECHUNG Pages: 191 - 194
Anspruch auf Zugang zu Umweltinformationen in Form von Auskünften und Kopien auch ohne landesrechtliche Umsetzung der Richtlinie 2003/4/EG (Umweltinformations-Richtlinie) VG Stuttgart RECHTSPRECHUNG Pages: 194 - 196
Zur Angliederung von Flächen (Enklave), die von der Staatsgrenze und einem Eigenjagdbezirk umschlossen sind, an den Eigenjagdbezirk. Keine Rückwirkung einer Genehmigung einer Verpachtung der Enklave OLG Rostock RECHTSPRECHUNG Pages: 196 - 198
Zur Anwendbarkeit der Alpenkonvention, Skipistenbau in labilen Gebieten und Schutzwäldern VwGH Österreich RECHTSPRECHUNG Pages: 198 - 203
Adressat, Bindung und Widerruf der Einverständniserklärung des Eigentümers zur Inanspruchnahme seines Grundstücks für den Straßenbau und vereinfachten Plangenehmigungsverfahren VGH Mannheim SPRUCHPRAXIS Pages: 203 - 204
Planrechtfertigung und Finanzierbarkeit nach EU-Beihilferecht bei Straßenbahnplanung VGH Mannheim SPRUCHPRAXIS Pages: 204 - 204
Die Verkehrsbedeutung einer Landesstraße ergibt sich aus ihrer tatsächlichen oder beabsichtigten Funktion im Gesamtstraßennetz, den überregionalen Durchgangsverkehr aufzunehmen. Dabei sind für die Einstufung einer Straße als überörtlich die Netzfunktionen des Verkehrsweges sowie die hierauf stattfindenden Verkehrsvorgänge von Bedeutung, die nicht durch den Ort selbst ausgelöst werden, dessen Ortslage der Verkehrsweg durchquert OVG Weimar SPRUCHPRAXIS Pages: 204 - 204
Kein Folgenbeseitigungsanspruch gegen Behörde, wenn Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands unzumutbar ist (hier: Beseitigung von Abwasserrohren) BVerwG SPRUCHPRAXIS Pages: 204 - 204