Zur Problematik der Gewinnabgrenzung von Betriebsstätten bei Transfer von Wirtschaftsgütern

Auszug

Eine Betriebsstätte entfaltet unternehmerische Aktivitäten im Rahmen einer festen Geschäftseinrichtung und besitzt keine eigene Rechtspersönlichkeit. Gemeinsam mit dem Stammhaus und etwaigen weiteren Betriebsstätten bildet sie eine rechtliche Einheit (Einheitsunternehmen), deren ertragsteuerliche Behandlung sich nach den persönlichen Merkmalen des Stammhauses richtet. Der Betriebsstätte selbst kommt keine eigene Steuersubjektseigenschaft zu.

Vgl. § 12 AO sowie Art. 5 Abs. 1 des OECD-Musterabkommens 2003 zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und von Vermögen (OECD-MA 2003).