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Notes
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Im Rahmen einer Kommunalbefragung haben 55,9 % der Träger angegeben, dass die Zusammenstellung der Datenbasis durch einen externen Dienstleister erfolgte. Ferner gaben 43,7 % der Träger an, dass die Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen an einen externen Dienstleister vergeben wurden (v. Malottki et al. 2017, S. 52–53).
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Die folgenden Ausführungen basieren auf Expertengesprächen, die im Kontext des bereits skizzierten BMAS-Forschungsprojekts mit 20 Vertretern aus Bundes- und Landesministerien, kommunalen Spitzenverbänden, Gerichten verschiedener Instanzen, thematisch einschlägigen Verbänden sowie ausgewiesenen Einzelsachverständigen mit Beiträgen zur Fachdiskussion durchgeführt wurden.
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Kritisch anzumerken ist bei dieser Analyse, dass bei der Auswertung lediglich Angebotsmieten des Internetportals ImmoScout24 berücksichtigt wurden. Andere Internetportale wie insbesondere auch die nicht online bzw. öffentlich inserierenden Anbieter – dies sind häufig auch die ehemals gemeinnützigen Wohnungsunternehmen – werden nicht erfasst. Auch die Deutung der ungleichen Verteilung der Wohnungsangebote als „Segregationsmotor“ ist kritisch zu sehen, da in der Analyse nicht untersucht wird, ob die anmietbaren Wohnungen das preisgünstige Segment lediglich spiegeln oder das Instrument KdU Anmietungsstrukturen tatsächlich in andere Räume lenkt.
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Die befragten Kommunen haben eine Selbsteinordnung vorgenommen, ob ein schlüssiges Konzept vorhanden ist. Der deutlich vereinfachende Rückgriff auf die wohngeldrechtlichen Höchstbeträge (ggf. mit einer Sicherheitspauschale) wurde im Rahmen der Befragung als Fehlen eines schlüssigen Konzepts definiert.
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Den hierbei entstehenden Anreizen an die Vermieterseite, Kleinstwohnungen weit jenseits der ortsüblichen Vergleichsmiete auf Kosten des Grundsicherungsträgers zu vermieten, begegnete der Gesetzgeber mit der Quadratmeterhöchstmiete nach § 22b SGB II, welche einige Träger inzwischen auch außerhalb der laut Gesetzgeber ursprünglich hierfür erforderlichen Satzung anwenden.
Literatur
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Krapp, MC., von Malottki, C. (2021). Zielkonflikte und Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen bei der Anerkennung von Unterkunftsbedarfen im Rahmen der Grundsicherung. In: Egner, B., Grohs, S., Robischon, T. (eds) Die Rückkehr der Wohnungsfrage. Stadtforschung aktuell. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-31027-1_4
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