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Wahlsystem, Wahlen und Parteiensystem in Schleswig-Holstein

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Politik und Regieren in Schleswig-Holstein
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Zusammenfassung

Der vorliegende Beitrag skizziert die historische Entwicklung des schleswig-holsteinischen Wahlsystems, gibt einen Überblick über die zugehörigen Wahlergebnisse und diskutiert Konsequenzen für die hieraus resultierenden Parteiensysteme. Über verschiedene Entwicklungsphasen von 1945 bis heute besaß das Wahlsystem zum schleswig-holsteinischen Landtag Spezifika, die es von der Mehrheit der anderen Länder deutlich unterscheidbar machten. Auf die Struktur des Parteiensystems wirkten sich die meisten dieser Besonderheiten jedoch nicht aus. Hinsichtlich vieler Indizes zur Messung von Parteisystem-Eigenschaften liegt Schleswig-Holstein im (westdeutschen bzw. deutschen) Durchschnitt. Der Blick über diese Durchschnittswerte hinaus offenbart aber, dass Schleswig-Holstein ein Land starker Ausreißer ist – zum Beispiel den sehr wechselhaften Erfolg der beiden Volksparteien CDU und SPD betreffend.

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Notes

  1. 1.

    Zur besseren Lesbarkeit verwende ich hier wie im Folgenden das generische Maskulin, das andere Geschlechter selbstverständlich nicht ausschließen soll.

  2. 2.

    Neben Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gehörten auch diese beiden Stadtstaaten seinerzeit zur britischen Besatzungszone.

  3. 3.

    Anders Eder und Magin (2008, S. 43).

  4. 4.

    Bezeichnen vp den Stimmanteil und sp den Sitzanteil einer Partei p, so ergibt sich der Loosemore-Hanby-Index als LHI = ∑|vp – sp|/2. Andere Disproportionalitätsindizes wie etwa der Gallagher-Index (vgl. Gallagher 1991) führen zu strukturell gleichen Ergebnissen. Auswirkungen der Wahlsysteme auf die Parteiensysteme werden in Abschn. 3 diskutiert. Um Ausreißer durch einzelne Wahlen in bestimmten Jahren zu vermeiden, die zu Fehlinterpretationen führen könnten, wurden die Länderdurchschnitte wie folgt ermittelt: Für jedes Jahr wurde jedem Bundesland der Wert der bis dato jüngsten Wahl zugewiesen; in Wahljahren geht der Wert der entsprechenden Wahl ein. Diese Werte dienen als Grundlage für die Durchschnittsberechnungen. Das Vorgehen für die Abb. 2, 4, 5, 6 und 7 ist analog.

  5. 5.

    Dies ist umso bedeutsamer, als in Deutschland üblicherweise die (mandats-)stärkste Partei innerhalb einer Koalition den Regierungschef stellt, was in dem 1950 geschmiedeten Bündnis aus CDU, BHE, Deutscher Partei (DP) und FDP aufgrund des Wahlsystems die CDU und nicht der BHE war.

  6. 6.

    Als Randnotiz ist erwähnenswert, dass die fehlende Tradition christlicher Parteien in Schleswig-Holstein so stark ausgeprägt ist, dass die Nord-CDU bei ihrer Konstitution auf das C verzichtete und nur als Demokratische Union firmierte (Carstens 1998, S. 329).

  7. 7.

    Auf dem Höhepunkt der Barschel-Affäre 1987 war es allerdings exakt dieses eine Mandat des SSW, das ein Patt zwischen CDU und FDP einerseits sowie SPD und SSW andererseits verursachte (vgl. etwa Fischer 1998, S. 309).

  8. 8.

    Die Bevölkerung Schleswig-Holsteins stieg nach 1945 im Vergleich zu 1939 um rund 70 % (Schüttemeyer 1994, S. 564).

  9. 9.

    Das Median-Einzugsjahr grüner Parteien in deutsche Landtage liegt bei 1988,5 – nur bezogen auf westdeutsche Länder sogar bei 1982, was die Schwierigkeiten der Grünen, in Schleswig-Holstein Fuß zu fassen, unterstreicht.

  10. 10.

    Das Median-Einzugsjahr der PDS bzw. Linken liegt bei 2008.

  11. 11.

    Für eine vollständige Übersicht der Bundestagswahlergebnisse in Schleswig-Holstein bis 2009 siehe Mielke und Bräuer (2012, S. 593).

  12. 12.

    Die effektive Parteienanzahl ENP ergibt sich formal aus ENP = 1/∑s 2 p .

  13. 13.

    Anders als auf Bundesebene kann zunächst ein Anstieg der Fragmentierung in den Anfangsjahren beobachtet werden. Dies ist zum einen auf teilweise restriktivere Wahlsysteme wie LSM in den Ländern zurückzuführen, zum anderen darauf, dass die Parteien bei den ersten Wahlen in den Ländern noch durch die Besatzungsmächte lizenziert wurden.

  14. 14.

    Die Prädominanz einer Partei liegt nach Niedermayer dann vor, wenn die stärkste Partei über eine absolute Mehrheit verfügt, während die zweitstärkste maximal 25 % der Sitze (oder Stimmen, wenn die Typologie auf elektoraler Ebene angewendet wird) hält. Zweiparteien-Dominanz liegt dann vor, wenn die beiden stärksten Parteien jeweils mindestens ein Viertel der Mandate besitzen und gemeinsam mehr als zwei Drittel, wobei der Abstand zur drittstärksten Partei gewahrt sein muss – diese darf maximal halb so stark sein wie die zweitgrößte. Pluralistische (effektive Parteienanzahl ≤ 5) oder hochfragmentierte (effektive Parteienanzahl > 5) Systeme liegen vor, wenn keine dieser beiden Bedingungskombinationen erfüllt ist.

  15. 15.

    Das bisher einzige hochfragmentierte (nach Niedermayer) bzw. offene (nach Laver und Benoit) Parteiensystem existiert im Berliner Abgeordnetenhaus seit der Wahl 2016.

  16. 16.

    Klingemann et al. (2006) bieten mit der Kodierung von Wahlprogrammen beispielsweise einen wahren Datenschatz an, Benoit und Laver (2006) und Bakker et al. (2015) stellen Ergebnisse von Expertenbefragungen zur Verfügung, und Poole und Rosenthal (1991) zeigen, wie Schätzungen auf Basis des Abstimmungsverhaltens von Abgeordneten durchgeführt werden können.

  17. 17.

    FW: Freie Wähler (Bayern), AFB: Arbeit für Bremen und Bremerhaven (Bremen), Statt-Partei (Hamburg).

  18. 18.

    Zwar sind die Ergebnisse von Pappi und Seher für die mittelgroßen und großen Parteien plausibel, eine überwiegend linke Einschätzung von NPD, DVU, Republikanern und PRO (vgl. den Online-Anhang zu Seher und Pappi 2011) lässt aber vermuten, dass die Wordfish-Methode nur bedingt geeignet ist, extreme Parteien angemessen im Politikraum abzubilden.

  19. 19.

    Schniewinds Berechnungen basieren auf dem vorab schon bei Debus (2008) veröffentlichten, identischen Datensatz.

  20. 20.

    Bezeichnen vpt den Stimmanteil einer Partei p zum Zeitpunkt t einer Wahl und vp(t1) den Stimmanteil derselben Partei zur Wahl davor, so ergibt sich der Pedersen-Index als PI = ∑|vpt – vp(t1)|/2.

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Linhart, E. (2019). Wahlsystem, Wahlen und Parteiensystem in Schleswig-Holstein. In: Knelangen, W., Boyken, F. (eds) Politik und Regieren in Schleswig-Holstein. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-25748-4_9

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