Informatik und Recht — zwei Sichten

Zusammenfassung

Seit altersher waren die „Sachen“, mit denen sieh das Recht beschäftigte, immer materiell. Software ist hingegen immateriell, und dies bereitet Juristen beträchtliche Probleme. Häufig wird sie deshalb lediglich als „Eigenschaft des Datenträgers“ betrachtet, auf dem sie gespeichert ist — eine Sichtweise, die in einer Zeit der verteilten Datenhaltung und Datennetze natürlich noch mehr Schwierigkeiten macht, als es früher bereits der Fall war. Deshalb leitet sich auch die rechtliche Bewertung der Software selbst sowie der Beziehungen zwischen Menschen, die mit ihr umgehen, fast ausschließlich aus zwei Rechtsgebieten ab, die beide nicht recht passen: dem Urheberrecht bezüglich dem Verhältnis zwischen Auftraggeber und -nehmer bei der Herstellung sowie dem Wettbewerbsrecht für Fragen des Vertriebs von Software-Produkten. „Urheber“ kann nur eine natürliche, nicht jedoch eine juristische Person sein, so daß Rechte von Unternehmen an Software hieraus nicht ableitbar sind. Zudem sind die Anforderungen für die Schutzfähigkeit aus dem Urheberrecht in Deutschland strenger als in allen anderen Ländern. Ob und wieweit fremde Schutzrechte in Deutschland und deutsche im Ausland durchsetzbar sind, ist sehr unterschiedlich — im Verhältnis zu den USA ist es sogar abhängig vom jeweiligen Bundesstaat! Warenzeichen und Dienstleistungsmarken schützen grundsätzlich nicht die Produkte selbst, sondern ausschließlich die Hersteller- oder Verkäuferidentifikation. Ansprüche bezüglich des „Inhalts“ eines Softwareprodukts können am ehesten noch durch einen Know-how-Schutz oder aus „unlauterem Wettbewerb“ begründet werden, sind aber oft schwer nachzuweisen und durchzusetzen. Schließlich sind zumindest kleine Software-Häuser meist sehr unkonventionelle Arbeitsstätten, was auch die rechtliche Beurteilung der Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Mitarbeitern erschwert (und häufig anders ausfallen läßt, als es sich die Beteiligten vorstellten).