Zusammenfassung
Patente werden nach § 1 des Patentgesetzes für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Was aber sind Erfindungen und woran erkennt man diese? Technische Erfindungen können als Patent geschützt werden, wenn eine Patentanmeldung eingereicht und ein Prüfungsverfahren durchgeführt wird.
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Notes
- 1.
Ausführlich in Schulte, Patentgesetz 8. Aufl., § 4 Rn. 67–138, Carl Heymanns Verlag 2008.
- 2.
Stand Herbst 2013.
- 3.
In den USA wird tatsächlich vor die Ansprüche ein Verb vorangestellt: „I claim …“ oder „What is claimed is …“.
- 4.
Im Internet veröffentlicht unter http://www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2791.pdf.
- 5.
eigentlich Prioritätsdatum – der Unterschied wird später noch diskutiert.
- 6.
Stand Herbst 2013.
- 7.
Stand Herbst 2013.
- 8.
Die Änderungen von Gesetzen des gewerblichen Rechtsschutzes sind in der Gesetzesnovelle hier zu finden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/103/1710308.pdf.
- 9.
Mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle a. a. O. ändert sich die Einspruchsfrist von 3 auf 9 Monate.
- 10.
Mit der Gesetzesnovellierung a. a. O. 9 Monate.
- 11.
Mit der Gesetzesnovellierung a. a. O soll die Frist zur Einreichung einer Übersetzung aus dem Englischen oder Französischen 12 Monate betragen.
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Weisse, R. (2014). Patente. In: Erfindungen, Patente, Lizenzen. VDI-Buch. Springer Vieweg, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-41985-0_2
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