Zusammenfassung
Informationen bilden die Grundlage von Entscheidungen in allen Bereichen des unternehmerischen Handelns. In vielen Fällen werden für die Entscheidungsfindung Informationen über Technologien benötigt, z. B. zur Auswertung technologischer Zukunftsfelder bis hin zur Entscheidung über die Lizenznahme an einer Technologie eines Wettbewerbers. Angesprochen sind somit Entscheidungsprobleme aus verschiedenen Fachrichtungen. Im Mittelpunkt steht nachfolgend allein die Identifikation von Informationen, die für die Ausführung der weiteren Kerntätigkeiten des Managements geistigen Eigentums wichtig sind. Die Identifikation ist somit selbst Kerntätigkeit, die innerhalb des Managements geistigen Eigentums eine dienende Funktion übernimmt.
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Notes
- 1.
Fragen der Identifikation und Nutzung von Patentinformationen für das strategische Management werden an dieser Stelle nicht behandelt. Siehe zu diesem Thema z. B. Burr et al., S. 138 ff.
- 2.
- 3.
Mögliche Rechtsfolgen einer unterlassenen Meldung sind Auskunfts- und Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers, vgl. Bartenbach/Volz, ArbEG, § 5 Rn. 94 ff.
- 4.
Vgl. BGH GRUR 1966, 484, 486 – Pfennigabsatz.
- 5.
Allein aus diesem Grund kann die Vollständigkeit einer späteren Recherche nicht gewährleistet werden.
- 6.
Die folgenden Ausführungen gelten entsprechend auch für Gebrauchsmuster bzw. Gebrauchsmusteranmeldungen.
- 7.
Weiterführende Literatur zur Recherche mit Datenbanken: Bendl/Weber, Patentrecherche und Internet.
- 8.
Daneben bestehen kommerzielle Angebote, deren Vorteil z. B. in einer Zusammenführung der Literatur einzelner nationaler Patentämter liegt.
- 9.
The United States Patent and Trademark Office.
Literatur
Bartenbach, Kurt/Volz, Franz-Eugen: Arbeitnehmererfindergesetz, 5. Aufl. 2013, Heymanns.
Bendl, Ernst/Weber, Georg: Patentrecherche und Internet, 2008, Heymanns.
Burr, Wolfgang/Stephan, Michael/Soppe, Birte/Weisheit, Steffen: Patentmanagement, 2007, Schäffer-Poeschel.
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Wege, P. (2013). Identifikation – die Bereitstellung technologischer Informationen. In: Ensthaler, J., Wege, P. (eds) Management geistigen Eigentums. Springer Vieweg, Berlin, Heidelberg. https://doi.org/10.1007/978-3-642-19840-3_8
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DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-642-19840-3_8
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