§6 Politiktheoretische Zugänge zum Föderalismus

Zusammenfassung

Föderalismus ist vielgestaltig. Drei Faktoren haben auf seine Ausprägung Einfluss. Erstens variiert diese je nachdem, unter welchen Bedingungen er entstanden ist: Handelt es sich um zuvor souveräne Einzelstaaten, die sich zusammenschließen, oder entwickelt sich der föderale Staat als Antwort auf zunehmende, territorial segmentierte Disparitäten und Spannungen im bisherigen Einheitsstaat? Zweitens variiert die Ausgestaltung je nach institutioneller Einbettung in das politische System. Sieht man einmal von der Streitfrage ab, ob man auch unter nichtdemokratischen Bedingungen sinnvoll von Föderalismus sprechen kann, sind föderale Institutionen eingebunden in ganz unterschiedliche demokratische Arrangements – präsidentielle wie in den USA, parlamentarische wie in Deutschland, direktoriale wie in der Schweiz. Zudem kann Föderalismus grundsätzlich nach dem Prinzip der Trennung von Kompetenzen und Ressourcen zwischen den Ebenen staatlicher Herrschaft wie in Kanada oder auch nach dem Verbundprinzip wie in Deutschland gestaltet werden. Drittens schließlich spielt eine Rolle, welche gesellschaftlichen Bedingungen und Erwartungen der Föderalismus zum Ausdruck bringen soll: Geht es um die Erweiterung der Partizipationsmöglichkeiten, die Ermöglichung dezentraler Leistungserbringung sowie die Verstärkung institutioneller Machtteilung in einer pluralistischen Gesellschaft? Oder handelt es sich um eine multinationale Gesellschaft, in der territorial konzentrierte nationale Gruppen ihren kollektiven Identitäten durch staatliche Autonomien Ausdruck verleihen möchten?