Arbeitsverfassung

Abstract

Der vorliegende Band verfolgt das Projekt, das europäische Primärrecht als Verfassungsrecht zu lesen. Dies ist ein begrifflich anspruchsvolles Vorhaben, denn damit ist die Entscheidung verbunden, den Begriff der Verfassung von seiner hergebrachten Bindung an den des Staates zu lösen. Auf diese Weise werden Verfassung und Verfassungsrecht auch jenseits des Staates möglich, und das bedeutet zugleich, dass die staatsrechtliche Dichotomie von Staaten(ver)bund oder Bundesstaat nicht mehr gültig ist. Als Begriff für diejenige rechtliche Einheit, die neben und über dem Staat eine eigene Verfassung haben kann, wird inzwischen der des Bundes wiederentdeckt. Den suprastaatlichen Bund zeichnet aus, dass er Ursprung autonomen Rechts sein kann, das dem Recht seiner Gliedstaaten vorgeht, ohne zugleich die Autonomie der Rechtsordnungen jener Gliedstaaten aufzuheben. Die Europäische Union als Bund begriffen kann insofern eine Verfassung haben, die selbständig neben den Verfassungen ihrer Mitgliedstaaten steht und mit diesen einen Verbund eingeht.