Zusammenfassung
Über Jahrzehnte wurden direkt- und repräsentativ-demokratische Verfahren als Gegensätze gegenübergestellt. In der Praxis allerdings hat sich dieses Denkmuster längst überholt. Im 21. Jahrhundert steht vielmehr die Frage im Mittelpunkt, wie moderne, direkt-demokratische Verfahren dazu beitragen können, das repräsentative System repräsentativer zu gestalten.
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Notes
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„Ein EU-Beitritt der Schweiz wäre kein Glück für dieses Land und seine Leute. Es wäre nur ein Pseudofortschritt“. Bruno S. Frey in einem Interview mit dem „Magazin“ des „Tages-Anzeigers“ vom 12. März 2010.
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„Island setzt auf den ehemaligen Schafzüchter“, Bruno Kaufmann in „Der Bund“ vom 8. März 2010.
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Einen vertiefenden Einblick in die Rolle der Gerichte in direkt-demokratischen Verfahren in den US-Bundesstaaten bietet Miller (2009).
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Unter „formaler Demokratie“ definiert das Wilson Center, ein US-Demokratie-Think-Tank, entsprechende Grundsätze in der nationalen Verfassung sowie die Durchführung von regelmäßigen und freien Wahlen.
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Einen guten Überblick hierzu bietet Altman (2010).
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Gelegentlich wird auch der Begriff „sachunmittelbare Demokratie“ verwendet; vgl. etwa das Institut DISUD an der Technischen Universität Dresden (www.disud.de)
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Der „Navigator to Direct Democracy“ ist eine globale Informations- und Kooperationsplattform, die auf dem Standard aufbaut und auf der im Sommer 2013 mehr als 400 Verfahrensformen in über 100 Staaten eingetragen waren.
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Beispiele hierfür sind die Volksabstimmung in Chile (1988) zum Ende der Militärdiktatur, die Unterstützung des Reformprozesses nach Beendigung des Apartheidsystems in Südafrika (1992) sowie das EU-Beitrittsreferendum in Litauen (2003).
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Für eine eingehende und ausführliche Dokumentation der Entstehungsgeschichte der Europäischen Bürgerinitiative empfiehlt sich die Lektüre der einschlägigen Handbücher, Gebrauchsanleitungen und Übersichten vom Initiative and Referendum Institute Europe (www.iri-europe.org/european-citizens-initiative)
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Literatur
Kaufmann, Bruno, Rolf Büchi, und Nadja Braun. 2010. Guidebook to direct democracy in Switzerland and beyond. Bern: The Initiative & Referendum Institute Europe.
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Kaufmann, B. (2014). Moderne Demokratie im 21. Jahrhundert. In: Scholten, H., Kamps, K. (eds) Abstimmungskampagnen. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-531-93123-4_2
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Publisher Name: Springer VS, Wiesbaden
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