Wie sind die Parteien gesellschaftlich verwurzelt?

Zusammenfassung

Die politischen Parteien in Deutschland haben eine eigentümliche Zwittergestalt. Auf der einen Seite sind sie frei gebildete gesellschaftliche Vereinigungen, auf der anderen Seite im Grundgesetz explizit vorgesehene Akteure im Bereich der politischen Willensbildung. Die Parteien erfüllen für die bundesdeutsche Demokratie folglich eine unverzichtbare Funktion, sie sind aber gleichwohl keine Staatsorgane. Die weiter oben schon einmal zitierte Metapher von Heinrich Oberreuter ist sehr gut geeignet, die Rolle der politischen Parteien zu veranschaulichen: Die Parteien „wurzeln (…) mit den Füßen in der Gesellschaft, reichen aber mit dem Kopf in den Staat“ (Oberreuter 1990: 24). Politische Parteien erfüllen also die Funktion, den Bereich der gesellschaftlichen Willensbildung mit dem der staatlichen Willensbildung eng zu verzahnen. Diese Funktion können sie aber nur dann erfüllen, wenn sie – um in Oberreuters Bild zu bleiben – tiefe und tragfähige Wurzeln in der Gesellschaft schlagen. Nur dann nämlich, wenn es den Parteien gelingt, die Problemsichten und Anliegen der Bevölkerung in angemessener Form in sich aufzunehmen und durch die Kanäle der innerparteilichen Willensbildung an die parteipolitischen Eliten in Parlament und Regierung weiterzuleiten, kann die Demokratie insgesamt zur Blüte gelangen.