Polen, Deutschland und die EU-Ostpolitik: Spannungsfelder und Kooperationspotentiale

Auszug

Seit vielen Jahren wird die neue „östliche Dimension“ der erweiterten Europäischen Union (EU) in den deutsch-polnischen Beziehungen als Chance und Auftrag für die Zusammenarbeit beider Länder diskutiert. In der Tat dominieren bislang jedoch Zwistigkeiten: Die abweichenden Zugänge zum „Osten“, insbesondere die fundamental verschiedenen Ansätze in der Russlandpolitik machten das Thema „Ostpolitik“ eher zur Quelle von deutsch-polnischen Differenzen als zu einem Gebiet dynamischer deutsch-polnischer Kooperation in der Europäischen Union. Die Frage, die sich angesichts dessen aufdrängt, lautet: Können Deutschland und Polen trotz offensichtlicher und teils massiver strategischer Interessenunterschiede die unabhängig hiervor bestehenden Interessenparallelitäten konstruktiv nutzen, um so zu proaktiven Partnern, gleichsam einem Schwungrad für die Kooperation der EU mit ihrer östlichen Peripherie zu werden und die transformativen Kapazitäten der Union aufzuwerten? Wer dieser Frage nachgehen will, wird nicht umhinkommen,

• Polens spezifische ostpolitische Interessenlage auszuleuchten,

• die unverkennbare „Europäisierung“ der polnischen Ostpolitik zu analysieren,

• die deutsch-polnischen Interessenkonfigurationen miteinander abzugleichen und schließlich

• auf der Grundlage der gemeinsamen Präsenz beider Länder in der EU Bilanz der deutsch-polnischen ostpolitischen Kooperation zu ziehen.