Ballistic Missile Defense und polnische Sicherheitsinteressen: Eine Analyse der Diskussion über die Stationierung der US-Raketenbasis auf polnischem Territorium

Auszug

In der Debatte um die Einrichtung einer amerikanischen Radaranlage in der Tschechischen Republik und der parallelen Aufstellung von zehn Ground Based Interceptor (GBI)-Abfangraketen in Polen verbinden sich derzeit wichtige Fragen der internationalen Politik sowie der außenpolitischen Handlungsfähigkeit einiger betroffener Staaten. Im Zentrum stehen die USA, die über die Ausweitung ihres Raketenabwehrsystems und die untergeordnete Integration der europäischen NATO-Verbündeten nicht nur die nationale Sicherheit weitergehend zu gewährleisten beabsichtigen, sondern auch ihre internationale Vormachtrolle zu stabilisieren trachten. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind hiervon gleich in mehrfacher Hinsicht betroffen: In zwei Mitgliedstaaten sollen die Anlagen aufgestellt werden, wovon sowohl die Entwicklung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik als auch die europäische Stellung in der NATO nicht unberührt bleiben kann. Zudem bestehen zwischen den europäischen Staaten erhebliche Unterschiede in der Bewertung der russischen Rolle in dieser Entwicklung. Russland ist derzeit im Begriff, die eigenen Streitkräfte umfangreich zu modernisieren, insbesondere auch die nukleare Rüstung auf einen technisch neuen Stand zu bringen. Gleich mehrfach lassen sich die amerikanischen Absichten deshalb politisch nutzen, um einerseits die eigenen Rüstungsanstrengungen dahinter verbergen zu können und gleichzeitig die amerikanisch-europäischen Beziehungen — die diplomatischen Beziehungen ebenso wie das Verhältnis der Regierungen zur jeweiligen Öffentlichkeit — unter Spannung zu setzen.