Verknüpfungen mit dem politischen System der Europäischen Union

Zusammenfassung

Grundlage der Europäischen Union ist zurzeit der Vertrag von Lissabon. Er ist das vorerst letzte Stadium einer Fortentwicklung des Vertrags von Maastricht (in Kraft seit 1993), der die Grundstruktur der heutigen Europäischen Union vorgezeichnet hatte. Der Maastrichter Vertrag wurde dann durch die Verträge von Amsterdam (in Kraft seit 1999) und Nizza (in Kraft seit 2003) ausgebaut. Eigentlich hätte der Vertrag von Nizza durch eine Europäische Verfassung abgelöst werden sollen. Der Verfassungsentwurf scheiterte jedoch im Jahr 2005. In Frankreich und den Niederlanden sollte der Vertrag in einer Volksabstimmung ratifiziert werden. In beiden Fällen lehnte das Volk den Vertragsentwurf ab. Alle wesentlichen Neuerungen, die der Verfassungsvertrag enthielt, wurden in den seit 2009 geltenden Vertrag von Lissabon übernommen. Dabei wurden hauptsächlich Begriffe, die den Formulierungen einer Staatsverfassung entlehnt waren, in die Sprache völkerrechtlicher Verträge zurückkorrigiert.