Ordnungsrecht und Marktinstrumente in der Umweltpolitik: Bemerkungen zur Systematik der Unterscheidung

Zusammenfassung

Die Unterscheidung zwischen Ordnungsrecht und sogenannten Marktinstrumenten bildet den Ausgangspunkt dieser Arbeit. Bevor ich die Frage nach den Gründen für das Fehlen solcher Marktinstrumente im Umweltrecht der Bundesrepublik weiterverfolge, scheint es mir sinnvoll und notwendig, die Frage nach den Kriterien einer systematischen Unterscheidung dieser beiden Wege der Umweltpolitik zu stellen. Durch welche Eigenschaften unterscheiden sie sich grundlegend voneinander? Diese Frage ist Gegenstand der Überlegungen des ersten Kapitels. Kapitel zwei wird dann der Frage nach der Umsetzung dieser Alternativen im Umweltrecht der Bundesrepublik Deutschland gewidmet sein. Hier gilt es einmal, die bis dato für den Leser äußerst abstrakten Strategien an konkreten Beispielen zu veranschaulichen, wie es auch darum gehen wird, die These von der Dominanz des ordnungsrechtlichen Instrumentariums in der Bundesrepublik zu bestätigen. Im dritten Kapitel nehme ich dann die Frage nach den Gründen für die „Einförmigkeit“ der praktischen Umweltpolitik in der Bundesrepublik wieder auf und werde nach der Problemlösungskapazität der jeweiligen instrumentellen Option fragen. Es werden die Befunde der theoretischen Diskussion hinsichtlich der Frage dargestellt, welche der beiden Optionen besser geeignet ist, das Problem der Umweltzerstörung zu lösen. Doch zunächst zur Systematik der Unterscheidung zwischen Ordnungsrecht und Marktinstrumente.