Bundesanstalt für Arbeit

Zusammenfassung

Die Bundesamstalt für Arbeit (BA) ist die Behörde der Arbeitsverwaltung. Sie wurde 1952 — zunächst und bis 1969 unter dem Namen Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung — nach dem Vorbild der ehemaligen Reichsanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung errichtet. Die BA ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Ihre Organe — Vorstand, Verwaltungsrat, Verwaltungsausschüsse der Landesarbeitsämter und Verwaltungsausschüsse der Arbeitsämter — setzen sich drittelparitätisch aus Vertretern der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der öffentlichen Körperschaften (Bund, Länder und Kommunen) zusammen. Vorschlagsberechtigt für die Vertreter der Arbeitgeber sind die Arbeitgeberverbände, für die der Arbeitnehmer die → Gewerkschaften und für die Repräsentanten der öffentlichen Körperschaften je nach Organ die → Bundesregierung, der → Bundesrat, die Spitzenvereinigungen der kommunalen Selbstverwaltungskörperschaften und die obersten Landesbehörden. Berufen werden die Mitglieder des Verwaltungsrates und des Vorstandes vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung, die Mitglieder der Verwaltungsausschüsse der Landesarbeitsämter vom Vorstand und die Mitglieder der Verwaltungsausschüsse der Arbeitsämter vom Verwaltungsausschuß des zuständigen Landesarbeitsamtes. Präsident und Vizepräsident der BA sowie Präsidenten und Vizepräsidenten der Landesarbeitsämter werden nach Anhörung des Verwaltungsrates auf Vorschlag der Bundesregierung vom → Bundespräsidenten ernannt.