Abschließende Betrachtung

Zusammenfassung

Abschließend komme ich auf die eingangs gestellten Grundfragen (S. 28-29) zurück. Als erstes hatte ich danach gefragt, ob die Landtage so etwas wie Bundestage en miniature sind. Äußerlich scheinen sich Bundestag und Landtage einander zu gleichen; beide besitzen Fraktionen, Ausschüsse und Hilfsdienste; ihre Abgeordneten greifen anregend und kontrollierend, unterstützend und fragend in das parlamentarische Geschehen ein, wobei sie sich der in den Geschäftsordnungen vorgesehenen Mittel bedienen, der Kleinen und Großen Anfrage ebenso wie der Aktuellen Stunde oder der Debatte. Heißt das, daß sich die Landtage vom Bundestag nur durch geringere Anzahl ihrer Mitglieder oder einen etwas kleineren Aufgabenkreis unterscheiden? Sind sie so etwas wie Bundestage en miniature? Allein die Formulierung dieser Frage dürfte manchen ihrer Kritiker schon ein Lächeln entlocken. Dient doch in ihren Augen deren parlamentarisches Gehabe nur dazu, um von ihrem Machtverlust abzulenken. In Wirklichkeit seien sie nichts anderes als sich in Detailprobleme verlierende Regional- oder Stadtverordnetenversammlungen, für die sie auch gleich den etwas abschätzigen Begriff „Großer Gemeinderat“ zur Hand haben.²²³ Ich teüe weder die eine noch die andere Meinung.