Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht

Zusammenfassung

Die Betreuung von Personen, die infolge von Krankheit oder Behinderung nicht mehr in der Lage sind, ihre Angelegenheiten zu besorgen, ist in eine komplexe Rechtsmaterie eingebettet. Nach einem kurzen Überblick (▶ 5.1) werden im Folgenden die Voraussetzungen der Betreuerbestellung dargelegt (▶ 5.2). Dabei ist außer auf die rechtlichen Anforderungen (▶ 5.2.1) insbesondere auf die erforderliche sachverständige Begutachtung einzugehen (▶ 5.2.2). Besteht ein Betreuungsverhältnis, stellt sich die Frage nach der Rechtswirksamkeit von Handlungen, die der Betreuer als gesetzlicher Vertreter oder der Betreute selbst vornehmen (▶ 5.3). Insoweit interessiert insbesondere der Bereich der Rechtsgeschäfte (▶ 5.3.1) und der Einwilligung in medizinische Behandlungen (▶ 5.3.2). Nicht selten bedarf es dabei einer Begutachtung der Geschäfts- bzw. Einwilligungsfähigkeit des Betroffenen (▶ 5.3.3). Praktische Relevanz hat ferner der sog. Einwilligungsvorbehalt, mit dessen Anordnung das Vormundschaftsgericht die Teilnahme des Betreuten am Rechtsverkehr zu dessen eigenem Schutz weiter einschränken kann (▶ 5.4). Ist Eile geboten, dürfen sowohl die Bestellung des Betreuers als auch die Anordnung des Einwilligungsvorbehalts im Wege einer einstweiligen Anordnung erfolgen; es ergeben sich dann verfahrensrechtliche Besonderheiten (▶ 5.5). Betreuerbestellung und Einwilligungsvorbehalt können jederzeit aufgehoben oder modifiziert und damit dem Krankheitszustand des Betroffenen angepasst werden (▶ 5.6). Ein besonders praxisrelevantes und zugleich eingriff sintensives Instrument des Betreuungsrechts stellt die Unterbringung dar (▶ 5.7).