Parlamentarismus

Zusammenfassung

Zum Verfassungsstaat gehört die Gewaltenteilung, und zum gewaltenteilenden System gehört seit jeher die parlamentarische Mitwirkung an der Gesetzgebung und der Festsetzung des Staatshaushalts. Das Parlament wurde im Laufe des 19. und 20. Jahrhunderts durch seine Demokratisierung, d. h. in erster Linie durch die Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts, zum wichtigsten Vermittler der demokratischen Legitimität. Solange es in Folge der Beschränkungen des Wahlrechts nur eine kleine Schicht des Volkes repräsentierte, war es demokratisch nur im rudimentären Ansatz. Seine eigentliche Legitimitätsgrundlage war nicht die demokratische Gleichheit. Es handelte sich aber auch nicht einfach um Interessenvertretung der wahlberechtigten Schicht. Vielmehr verstand sich das Parlament von vornherein als Repräsentant des «allgemeinen» Rechts, des Common Law und damit des ganzen Volkes, ein Selbstverständnis, das später die Demokratisierung des Parlamentarismus zur Folge hatte.