Demokratiedefizit

Zusammenfassung

Das sog. Demokratiedefizit der Europäischen Union (EU) ist eines der wenigen Themen der Integrationsforschung, die insbesondere vor Europawahlen auch in breiter Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden. Dabei können drei zentrale Thesen unterschieden werden: (1) Die These vom institutionellen Defizit nimmt an, dass die EU durch institutionelle Reformen demokratisierbar ist. (2) Die These vom substanziellen Defizit geht davon aus, dass vor ihrer Demokratisierung Voraussetzungen, wie eine europäische Öffentlichkeit, erfüllt sein müssen, die die EU selbst nicht schaffen kann. (3) Die „No Deficit Thesis“ hält die unionalen Kompetenzen für so begrenzt, dass die EU durch die Ratifikation der Verträge ausreichend demokratisch legitimiert ist. Während diese Thesen den Nationalstaat als Bezugspunkt haben, werden alternative Ansätze, wie die deliberative Demokratietheorie, diskutiert, die versuchen, diesen Fokus zu überwinden.