Umwelt-, Naturschutz- und Jagdrecht – Eine kompetenzrechtliche Betrachtung im Lichte der Föderalismusdebatte Michael Kloepfer AUFSÄTZE Pages: 1 - 7
Reformnotwendigkeiten des Jagdrechts aus Sicht einer Harmonisierung mit dem europäischen und internationalen Recht der Biodiversität und dem Artenschutzrecht Detlef Czybulka AUFSÄTZE Pages: 7 - 15
Die Haftung von Landwirten bei Auskreuzungen von gentechnisch veränderten Organismen im Nachbarrecht Sylvia Arnold AUFSÄTZE Pages: 15 - 22
7. Speyerer Planungsrechtstage und Luftverkehrsrechtstag Caspar David HermannsKatrin Thomsen BERICHT Pages: 24 - 26
Winter, Gerd (Hrg.): Die Umweltverantwortung multinationaler Unternehmen. Selbststeuerung und Recht bei Auslandsdirektinvestitionen. Umweltrechtliche Studien, Bd. 34. 2005, 313 S., Nomos Verlag, Baden-Baden. ISBN 3-8329-1078-6 Eckard Rehbinder BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 27 - 27
Schram Stokke, Olav/Hovi, Jon/Ulfstein, Geir (Hrsg.): Implementing the Climate Regime. International Compliance. 2005, 240 S., geb., 60 £, Earthscan, London, UK. ISBN 1-84407-161-8 Christof Häfner BUCHBESPRECHUNGEN Pages: 27 - 28
Verurteilung Deutschlands wegen Nichtumsetzung der UVP-Richtlinie in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 29 - 29
Vertragsverletzung Spaniens durch unterlassene UVP bei grundwasserbelastenden Schweinezuchtbetrieben. Schweinedung, soweit er im Rahmen einer rechtmäßigen Ausbringungspraxis auf genau bestimmte Flächen als Dünger gelagert bzw. verwendet wird, ist kein Abfall, auch wenn hieraus Grundwasserprobleme resultieren. Verendete Tiere in den Zuchtbetrieben sind dagegen Abfälle EuGH RECHTSPRECHUNG Pages: 29 - 35
Die Einführung eines Emissionshandelssystems für Treibhausgase durch die Richtlinie 2003/87/EG ist mit den europarechtlich gewährleisteten Rechten auf Eigentum und freie Berufsausübung vereinbar. Die Zuständigkeitsregelungen des TEHG sind verfassungskonform BVerwG RECHTSPRECHUNG Pages: 35 - 38
Zur Frage eines „angemessenen Schutzes“ für ein gemeldetes FFH-Gebiet, über dessen Aufnahme in die Gemeinschaftsliste die EU-Kommission noch nicht entschieden hat BVerwG RECHTSPRECHUNG Pages: 38 - 40
Zum polizeilichen (ordnungsbehördlichen) Verbot des Fütterns von Enten und Schwänen in Grün- und Erholungsanlagen, an Seen und fließenden Gewässern im Stadtgebiet VGH Mannheim RECHTSPRECHUNG Pages: 40 - 42
Beeinträchtigung durch Neubau für die Sonneneinstrahlung für Solarhaus VGH München RECHTSPRECHUNG Pages: 42 - 42
Planfeststellung für die A-380-Wartungshalle am Flughafen Frankfurt/M. Abhandlung der rügefähigen Einwände aus dem europäischen und deutschen Naturschutzrecht im Rahmen der naturschutzrechtlichen Verbandsklage VGH Kassel RECHTSPRECHUNG Pages: 42 - 54
Die Planfeststellungsbehörde hat beim Erlass eines fernstraßenrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses vorausschauend zu beurteilen, ob dem geplanten Vorhaben unüberwindbare finanzielle Schranken entgegenstehen würden. Die Planrechtfertigung entfällt bei Nichtfinanzierbarkeit in den nächsten 10 Jahren, was der uneingeschränkten gerichtlichen Kontrolle unterliegt OVG Koblenz RECHTSPRECHUNG Pages: 54 - 57
Zur Frage der Vereinbarkeit von Pferdehaltung mit benachbarter Wohnbebauung (hier bejaht für das Nebeneinander von Wohnbebauung und einem Stall für zwei Ponys nebst Dunglege) OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 57 - 59
Kahlschlag eines Waldes, Umwandlung oder Wiederaufforstungsanordnung OVG Lüneburg RECHTSPRECHUNG Pages: 59 - 60
Zur Klagebefugnis eines anerkannten Naturschutzvereins gegen die Vorhabenzulassung durch fakultativen Rahmenbetriebsplan statt Planfeststellung. Keine UVP-Pflichtigkeit eines Altvorhabens bei Änderung von Antrag und Unterlagen nach Ablauf der Umsetzungsfrist der UVP-RL. Rechtsmissbrauch bei Berufung auf Übergangsfrist OVG Münster RECHTSPRECHUNG Pages: 60 - 63
Zum Rügerecht der Planrechtfertigung eines mit naturschutzrelevanten Eingriffen verbundenen Planfeststellungsbeschlusses durch anerkannte Naturschutzvereine. Zur Reichweite der Fiktion des § 71 Abs. 2 LuftVG. Meldung eines faktischen Vogelschutzgebietes beseitigt nicht strenges Schutzregime OVG Schleswig RECHTSPRECHUNG Pages: 63 - 65
Aufhebung eines öffentlichen Abwasser-Siels wegen Entbehrlichkeit setzt Berücksichtigung der Anliegeranschlusskosten an anderes Siel voraus OVG Hamburg SPRUCHPRAXIS Pages: 66 - 66