Wer hat Angst vor Abgeordnetenwatch? Repräsentation, Responsitivität und Transparenzforderungen an Abgeordnete des Deutschen Bundestages

Zusammenfassung

Erhöhte Responsivität und Transparenz der Politik gehören zu den wichtigsten Versprechen, die eine „Demokratie 2.0“ einzulösen verspricht. In diesem Zusammenhang sind im letzten Jahrzehnt eine Reihe von Parliamentary Monitoring Organisations (PMO) entstanden, welche neue, innovative Möglichkeiten der politischen Kommunikation zwischen Bürgern und Politikern aufgezeigt und die Hoffnung nach einer Revitalisierung der repräsentativen Demokratie genährt haben. Solche Organisation stellen die Infrastruktur für Transparenz und Responsivität bereit, indem sie Big Data über das parlamentarische Verhalten einzelner Abgeordneten aggregieren, diese für die Öffentlichkeit aufbereiten und Bürgern die Möglichkeit bieten, mit Abgeordneten in Kontakt zu treten. Am Beispiel des von der PMO Abgeordnetenwatch.de jährlich erstellten Abgeordnetenrankings erläutert dieser Beitrag die Responsivität von Bundestagsabgeordneten der 17. Legislaturperiode auf digital vermittelte Anfragen von Bürgern. Die Ergebnisse der Untersuchung zeigen, dass parlamentarische und gouvernamentale Positionsrollen, wie die Zugehörigkeit zu einer Oppositionspartei oder die Mitgliedschaft in der Bundesregierung, sowie die Abwesenheit von Abgeordneten im Bundestag wichtige Faktoren für die Erklärung der Responsivität von MdBs sind. Auch geht vom Ranking selbst ein wichtiger Einfluss aus, da schlecht abschneidende Abgeordnete besonders bemüht sind, ihre Position im nächsten Jahr zu verbessern. Abschließend wird die Passfähigkeit solcher Rankings für arbeitsteilig organisierte Parlamente diskutiert.

Abstract

Increased responsiveness and transparency are among the most important promises of digital democracy. A number of Parliamentary Monitoring Organizations (PMO) have emerged in the last decade, showing innovative ways of political communication between citizens and politicians and nourishing the hope put into revitalizing representative democracy. PMOs provide the infrastructure for parliamentary transparency and responsiveness by aggregating data about individual parliamentarian’s performance and offer the possibility to (re-)establish the link between citizens and their representants. Using the example of the annual MP ranking drawn up by the German PMO Abgeordnetenwatch.de, this article deals with the responsiveness of MPs of the German Bundestag to citizen’s online requests. The study shows that parliamentary and governmental position roles, as well as MP’s presence or absence from the parliament are factors explaining their responsiveness. But the ranking itself also seems to have a direct impact on MP’s responsiveness as particularly the lower performing MPs are keen to improve their position in the next year. The article closes with a discussion of the benefits and drawbacks of such rankings for working parliaments such as the German Bundestag.