Infrastrukturinvestitionen statt Subventionen

Zusammenfassung

Die Infrastrukturinvestitionen nehmen seit Jahren ab. Insbesondere die Gemeinden haben drastisch weniger investiert, nicht wegen eines geringeren Bedarfs, sondern wegen erheblicher Finanzprobleme in der Vergangenheit. Über den langen Zeitraum sind auch Planungs- und Genehmigungskapazitäten verloren gegangen. Entscheidend dafür, dass die Kommunen ihre Investitionstätigkeit wieder aufnehmen können, ist die Schaffung stabiler finanzieller Rahmenbedingungen. Ein Ansatzpunkt, die Finanzierungsspielräume für kommunale Investitionen nachhaltig zu verbessern, besteht im Rahmen einer Weiterentwicklung bestehender oder der Schaffung einer neuen Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe.

Abstract

Infrastructure investments have been declining in Germany for years. Not only are municipalities investing drastically less, planning and approval capacities are also being lost. Before municipalities can resume their investment activities, stable financial conditions must be created. This issue can be resolved through either enhancing existing partnerships between federal, state, and local governments or by establishing new joint task forces focused specifically on municipal investments.